Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 10.04.2007, Seite 6 / Ausland

Proteste in Kiew flauen ab

Kiew. Im Streit um die Parlamentsauflösung in der Ukraine sind die Proteste der Anhänger von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch zum Ostermontag hin abgeebbt. Der prowestliche Präsident Viktor Juschtschenko verteidigte am Samstag abend in einer Fernsehansprache erneut seine Entscheidung zur Parlamentsauflösung und für Neuwahlen. Zuvor hatten an einer Kundgebung auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew laut Veranstaltern 15000 Menschen teilgenommen, die Polizei sprach von 7000. Bis Ostersonntag waren nur noch knapp 1000 Demonstranten in einer Zeltstadt auf dem Unabhängigkeitsplatz verblieben. Mit Spannung erwartet wird eine Entscheidung des Obersten Verfassungsgerichts, das sich im Verlauf dieser Woche mit der Parlamentsauflösung beschäftigen will. Janukowitschs Anhänger betrachten die Maßnahme des Präsidenten als verfassungswidrig.

(AFP/jW)

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