Hintergrund. Keine Aufnahme in Europa

Am Dienstag und Mittwoch findet in Genf eine internationale Konferenz zum Thema der Irak-Flüchtlinge statt. Dabei geht es unter anderem um die Frage, wie eine bessere Lastenverteilung für die besonderes betroffenen Nachbarstaaten des Irak erreicht werden kann. Jeden Monat müssen 50000 weitere Menschen ihren Heimatort im Irak verlassen. »Wir müssen alles versuchen, was wir können, um den verzweifelten Menschen zu helfen«, so der Sprecher des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen (UNHCR), Ron Redmond.

Die Organisation Pro Asyl appellierte in der vergangenen Woche an die deutsche EU-Präsidentschaft, ein Programm zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge zu initiieren. Zudem müsse in ganz Europa ein Abschiebestopp für alle Regionen Iraks gelten, forderte Pro Asyl am Donnerstag in Berlin. Von zwei Millionen irakischen Flüchtlingen hätten 2006 lediglich 19400 die EU erreicht. Davon seien 2100 nach Deutschland gekommen, von denen nur 189 einen Schutzstatus erhalten hätten. Im Gegenzug sei im vergangenen Jahr 4200 Irakern die Anerkennung als Flüchtling entzogen worden, beklagte der stellvertretende Vorsitzende von Pro Asyl, Rupert Heinold.

Presseberichten zufolge will die Bundesregierung die Hilfe für irakische Flüchtlinge aufstocken. Die Frankfurter Rundschau meldete am Freitag, das Auswärtige Amt stelle zusätzlich 2,2 Millionen Euro zu Verfügung. Jeweils eine Million Euro sollen an das UN-Flüchtlingshilfswerk und das Internationale Rote Kreuz fließen. Sie seien für humanitäre Projekte für die rund vier Millionen Vertriebenen im Irak und den Nachbarländern Syrien und Jordanien bestimmt.

Einer im März veröffentlichten Umfrage zufolge würde fast jeder dritte Iraker am liebsten sein US-besetztes Land verlassen. Die wenigsten von ihnen kommen in den Westen. Iraks Nachbarländer tragen mit bislang 1,8 Millionen Flüchtlingen eine ungleich größere Last. So hat Syrien mittlerweile eine Million Iraker aufgenommen. Vor der US-Invasion im Zweistromland 2003 lebten dort etwa 100000 Iraker. Im Libanon leben heute 50000 Iraker, 2003 waren es 10000. Jordanien hat mehr als 750000 Iraker aufgenommen. Vor Besatzungsbeginn lebten dort 300000. Im Jemen gibt es mittlerweile mehr als 100000 Iraker; in Ägypten fanden rund 80000 Zuflucht, in den Golfstaaten 35000 und in der Türkei 100000.

(jW)