Umfrage. Zwei tschechische Dörfer sagen nein

Die Bewohner zweier tschechischer Dörfer haben sich mit großer Mehrheit gegen den Aufbau des von den USA geplanten Raketenabwehrsystems in Tschechien ausgesprochen. Wie die tschechische Nachrichtenagentur CTK am Samstag meldete, waren bei Abstimmungen in den Dörfern Prikosice und Visky fast alle Bewohner gegen die Errichtung der Radaranlagen in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft. In Prikosice hätten mehr als 78 Prozent der 300 Befragten dagegen gestimmt, in Visky 30 von 31 stimmberechtigten Dorfbewohnern.

Die Abstimmungen haben leider keinerlei bindende Wirkung für die Regierung in Prag. »Wir können nur protestieren und die Ergebnisse unserer Befragung veröffentlichen«, sagte der Bürgermeister von Prikosice, Jan Krhoun. Für den 10. und 11. Mai sind in Prag die ersten offiziellen Gespräche zwischen Tschechien und den USA über den Bau der Radaranlage auf einem Militärgelände in der Nähe der Hauptstadt angesetzt. Mehr als zwei Drittel der tschechischen Bevölkerung lehnen laut Umfragen die Anlage ab.

Die USA wollen ihre Raketenabwehr in Großbritannien und Grönland durch neue Anlagen in Polen, Tschechien und dem Kaukasus erweitern. Bis spätestens 2013 sollen in Polen zehn Abfangraketen stationiert und in Tschechien ein Radarsystem eingerichtet werden.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte im vergangenen Monat angekündigt, aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) auszusteigen, sollten Washingtons Pläne realisiert werden. Die Nachrichtenagentur RIA-Novosti meldete am Wochenende, »voraussichtlich im September werden Verhandlungen zwischen den USA und Rußland über die geplante Aufstellung der US-Raketenabwehr in Osteuropa beginnen«. Die Gespräche sollen auf der Ebene der Außen- und der Verteidigungsminister beider Länder stattfinden. Im Rahmen der bevorstehenden Verhandlungen sollen auf Anregung Rußlands vier Arbeitsgruppen für die Diskussionspunkte Raketenabwehr, KSE-Vertrag, Trident-Raketen und START-1-Vertrag gebildet werden.

(jW)