Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.05.2007, Seite 2 / Ausland

Schwere Kämpfe im Gazastreifen

Inmitten der schwersten innerpalästinensischen Kämpfe seit Monaten ist der für Sicherheitsfragen zuständige Innenminister zurückgetreten. Ministerpräsident Ismail Hanija von der Hamas nahm am Montag das Rücktrittsgesuch von Hani Kawasmeh an, der sowohl dem Regierungschef als auch Präsident Mahmud Abbas mangelnde Unterstützung bei der Reform der Sicherheitskräfte vorwarf.
Trotz eines von Ägypten vermittelten Waffenstillstand gingen die Kämpfe zwischen Anhängern der radikalislamischen Hamas und der gemäßigteren Fatah am Montag weiter. Seit Sonntag wurden mindestens acht Menschen getötet und 52 verletzt, wie die Behörden mitteilten. Kawasmeh hatte bereits vor zwei Wochen seinen Rücktritt angeboten, Hanija hatte dies zunächst abgelehnt. Der Abgang des von der Hamas gestützten Karrierebeamten ist ein herber Rückschlag für die im März gebildete Regierung, die die innerpalästinensischen Kämpfe beenden sollte.
Hamas und Fatah machen sich die Kontrolle der Sicherheitskräfte in den Autonomiegebieten streitig, ein Kompromiß in dieser Frage rückte nach der Demission des Kompromißkandidaten im Innenressort in noch weitere Ferne.
Von Beginn an sei seine Autorität untergraben worden, sagte Kawasmeh auf einer Pressekonferenz. Er plante eine Reform und eine bessere Koordinierung der Sicherheitskräfte. So sollten die Gruppen schrittweise integriert und unter ein gemeinsames Kommando gestellt werden. Einige unterstehen derzeit dem Innenministerium, andere direkt Präsident Abbas.

Wie aus palästinensischen Regierungskreisen verlautete, gab Hanija angesichts der zahlreichen Toten und Verwundeten seine Versuche auf, Kawasmeh zum Verbleib im Amt zu überreden. Hanija könnte das Innenressort vorübergehend selbst übernehmen. Der Regierungschef rief beide Seiten zu einem Ende des bewaffneten Konflikts auf.
Gleich an mehreren Orten im Gazastreifen wurde gekämpft. Hunderte Maskierte patrouillierten in den Straßen und bezogen Stellung an Regierungsgebäuden und anderen strategischen Positionen. Auch in der Nähe des Hauptquartiers des nationalen Sicherheitsdienstes gab es Gefechte. In Gaza wurden am frühen Morgen zwei Fatah-Kämpfer erschossen, in der Stadt und im südlichen Gazastreifen kamen im Tagesverlauf zwei weitere Menschen ums Leben.
(AP/jW)