Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.05.2007, Seite 6 / Ausland

Japan will seine Verfassung ändern

Tokio. Das japanische Oberhaus hat neue Bestimmungen zur Revision der pazifistischen Verfassung des Landes gebilligt. Das Abstimmungsergebnis vom Montag gilt als politischer Triumph für Ministerpräsident Shinzo Abe, der eine stärkere Rolle der japanischen Streitkräfte bei internationalen Einsätzen anstrebt. Das Unterhaus hatte der Vorlage bereits im vergangenen Monat zugestimmt. Bei der Opposition hat dies heftige Kritik ausgelöst.

Die Verfassung aus dem Jahre 1947, die angesichts der Rolle Japans im Zweiten Weltkrieg von der US-Besatzungsmacht vorgegeben wurde, ist bislang noch nie geändert worden. Demnach darf Japan nicht militärisch in internationale Konflikte eingreifen. (AP/jW)