Denkzettel. Wer mit wem?

Mit einem Denkzettel für die große Koalition und einem deutlichen Linksrutsch ist die Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag zu Ende gegangen. Sowohl die SPD (minus 5,5 – jetzt 36,8 Prozent) als auch die CDU (minus 4,1 – jetzt 26,7) erlitten dabei schwere Verluste. Die Grünen kamen mit 16,4 Prozent (plus 3,6) hingegen auf ihr bundesweit bisher bestes Ergebnis. Ins Parlament kam mit 6 Prozent auch die FDP. Strahlender Sieger ist Die Linke, die aus dem Stand 8,4 Prozent erreichte – aber für keine Art von Regierungsbeteiligung zur Verfügung steht.

Die rechtsextreme DVU erzielte landesweit zwar nur 2,75 Prozent, doch weil sie in Bremerhaven mit 5,4 Punkten die 5-Prozent-Hürde überwand, stellt sie nun ebenfalls einen Abgeordneten im Landesparlament. Demgegenüber erzielte eine zweite rechtspopulistische Liste (»Bürger in Wut«) nur 4,99 Prozent aller Stimmen in Bremerhaven. Zum Einzug in das Landesparlament fehlte ihr eine Stimme.

Obwohl die seit 62 Jahren in Bremen regierende SPD damit die größten Einbußen eingefahren hat, erheben die Sozialdemokraten unter Bürgermeister Jens Böhrnsen erneut den Anspruch, die Verhandlungen über eine Regierungsbildung zu führen. Der 57jährige ließ aber am Montag offen, ob er die große Koalition mit der CDU fortführen oder aber ein Bündnis mit den Grünen schließen will. Er werde sich in den kommenden 14 Tagen »mit denen, die in Betracht kommen« besprechen, hieß es schon am Wahl­abend – allerdings nicht mit der Linken.

Die grüne Spitzenkandidatin Karoline Linnert meldete indes »einen berechtigten Anspruch mitzuregieren« bereits am Wahlabend an. Auch Grünen-Bundeschefin Claudia Roth meinte, daß die SPD-CDU- Koalition von »Rot-Grün« ersetzt werden müsse. Dies vertrat auch Grünen-Landessprecherin Susan Mittrenga, die am Montag ihre »Lust auf Regierungsverantwortung« bekräftigte. (ag)