Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 16.05.2007, Seite 4 / Inland

Betreuungsgeld noch nicht beschlossen

Berlin. Das »Betreuungsgeld« für sogenannte selbsterziehende Eltern ist für die SPD keine beschlossene Sache. Die im Koalitionsausschuß vereinbarten Pläne ab 2013 stünden unter einem »gesetzgeberischen Vorbehalt« und könnten nur dann umgesetzt werden, wenn es »keine ernsthaften Hindernisse« gebe, sagte Fraktionschef Peter Struck am Dienstag in Berlin. Es sei außerdem »völlig verfrüht«, dafür bereits einen monatlichen Betrag festzulegen, sagte Struck. Dies könne angesichts der bislang unklaren Auswirkungen für den Bundeshaushalt erst in der nächsten Legislaturperiode entschieden werden.

(ddp/jW)