Korruptionsaffäre: noch kein Rücktritt

Köln. Der Aufarbeitung der Korruptionsaffäre in Sachsen sieht der frühere Landesinnenminister und heutige Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) nach eigener Aussage gelassen entgegen. Er habe sich nichts vorzuwerfen, versicherte der CDU-Politiker am Montag im ARD-Morgenmagazin. Die Vorgänge würden jetzt von der Justiz aufgearbeitet. Einen Rücktritt schloß er aus. »Selbstverständlich« bleibe er Kanzleramtschef, sagte de Maizière .

De Maizière und sein Nachfolger Albrecht Buttolo (CDU) sollen bereits im Sommer 2005 von Korruptionsfällen sächsischer Politiker und Justizbeamter gewußt haben. De Maizière wird anhand interner Vermerke des Verfassungsschutzes vorgeworfen, er habe in seiner Zeit als Innenminister die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtages (PKK) nicht wie gesetzlich vorgeschrieben über brisante Erkenntnisse des Geheimdienstes informiert.

(ddp/jW)