16.06.2007 / Ansichten / Seite 8

Demoralisierung

Abbas versucht sich als Diktator

Werner Pirker

Mit seiner Entscheidung, die Koalitionsregierung zu entlassen und den Ausnahmezustand auszurufen, hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas de jure den Zustand einer Präsidialdiktatur hergestellt. De facto aber hat er damit die Doppelherrschaft nicht aufgehoben. Denn es ist eine Sache, die ganze Macht in Anspruch zu nehmen, und eine andere, sie auszuüben. Im Gazastreifen verfügt er über keine Kräfte mehr, die den Ausnahmezustand exekutieren könnten. Dort haben...

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