Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Gegründet 1947 Mittwoch, 4. Dezember 2024, Nr. 283
Die junge Welt wird von 2993 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Aus: Ausgabe vom 07.07.2007, Seite 1 / Inland

Integrationsgipfel ohne Türken?

Berlin. Nach der Zustimmung des Bundesrats zum neuen Zuwanderungsrecht wollen türkische Migrantenorganisationen Anfang kommender Woche entscheiden, ob sie aus Protest gegen das Votum der Länderkammer dem zweiten Integrationsgipfel der Bundesregierung am Donnerstag fernbleiben. »Wir werden am Wochenende mit anderen türkischen Organisationen über das weitere Vorgehen beraten«, sagte der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Entscheidung werde voraussichtlich am Dienstag verkündet. Kolat zeigte sich »empört« über die mehrheitliche Zustimmung des Bundesrats zu dem Gesetzespaket, mit dem unter anderem höhere Hürden für den Nachzug ausländischer Ehegatten geschaffen werden. Durch das neue Zuwanderungsrecht seien »demokratische Grundrechte beschnitten« und eine »ethnische Diskriminierung beschlossen« worden. (AFP/jW)