SPD/Die Linke: Strategiespiele

Kommentar Neues Deutschland, 2.Juli: Was sind die da in Berlin schon gescholten worden für ihre rot-rote Koalition. (...) Trotzdem bietet das Bundesland Berlin seit 2001 das Bild einer funktionierenden und in nicht wenigen Kernfragen auch erfolgreichen Zusammenarbeit von Sozialdemokraten und Sozialisten. Hier weiß man seit sechs Jahren immer besser, wovon man redet, wenn es um Zusammenarbeit in Regierungsverantwortung geht. Das nennt man Erfahrung und Kompetenz.

Das Berliner Experiment von 2001 war stets ein Pilotprojekt und das ist es heute mit der Formierung der Linken um so mehr. Für jeden einzeln und für beide zusammen. Der lokale Testlauf kann eines Tages herhalten für die Begründung oder Ablehnung eines nationalen Versuches. (...)

ddp-Bericht am 6. Juli: Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Ottmar Schreiner, fordert von seiner Partei Konsequenzen aus dem gegenwärtigen Umfragetief. Schreiner betonte am Freitag in einem ddp-Interview, die SPD rutsche »immer stärker in den Keller«. Deshalb sei ein Strategiewechsel notwendig.

(...) Schreiner betonte: »Ich erwarte von der Parteiführung, daß sie den Druck in der Mindestlohnfrage deutlich erhöht.« Für ihn sei dieses Thema »der Lackmus-Test« für die große Koalition.

Schreiner begrüßte zugleich die Mahnung des Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), die SPD sollte links von der Mitte keine Tabus aufbauen. Diese Position sei »absolut richtig«. Der Bundestagsabgeordnete fügte hinzu: »Es ist kaum nachvollziehbar, daß auf der einen Seite die FDP als ein denkbarer Koalitionspartner für die SPD in Betracht kommt und auf der anderen Seite eine Kooperation mit der Linkspartei völlig tabuisiert wird. Das ist auf Dauer überhaupt nicht durchzuhalten.« Schreiner riet seiner Partei, in der Debatte über eine rot-rote Koalition auf Bundesebene »emotional abzurüsten«. Die SPD solle zunächst abwarten, wie sich die Programmatik der Linken entwickele.

ARD-Meldung 6. Juli: Geplante Themen des »Bericht aus Berlin« am Sonntag, 8. Juli 2007, um 18.30 Uhr im Ersten: 1. Quo vadis SPD? Die Sozialdemokraten streiten über den richtigen Umgang mit der Linken. Beck sagt nein, Wowereit sagt ja. (jW)