Aus für Steinkohle beschlossen

Berlin. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch grünes Licht für den Ausstieg aus der Steinkohleförderung gegeben. Beschlossen wurde ein Steinkohlefinanzierungsgesetz, das den Ausstieg bis 2018 regelt. Bundesregierung sowie die Förderländer Nordrhein-Westfalen und das Saarland hatten sich zuvor darauf verständigt. Der RAG-Konzern wird in eine Stiftung eingebracht und in das Bergbau- und Industriegeschäft aufgespalten. Letzteres soll mit den Sparten Chemie, Energie und Immobilien an die Börse gebracht werden. Die Einnahmen aus dem Börsengang soll die Stiftung nutzen, um die Folgekosten des Bergbaus abzudecken.

RAG-Chef Werner Müller begrüßte den beschlossenen Ausstieg. Für die RAG beginne mit der Gründung der Stiftung und dem Börsengang eine »neue Ära«. Zugleich habe der Bergbau »endgültig Planungssicherheit«. Es sei sichergestellt, daß der Anpassungsprozeß im Steinkohlebergbau ohne betriebsbedingte Kündigungen vollzogen werde.

(ddp/jW)