Müntefering will »Hartz IV« überprüfen

Berlin. Die Leistungen für Langzeitarbeitslose kommen nun doch auf den Prüfstand. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) kündigte am Freitag in Berlin ein Drei-Punkte-Programm zur Überprüfung der Hartz-IV-Leistungen an. Bis Ende November sollen Ergebnisse vorliegen und noch bis Ende des Jahres solle die Koalition eine Entscheidung treffen, erklärte der Minister. Ermittelt werden soll, wie die Preisentwicklung 2006 und 2007 die Empfänger von Sozialhilfe und Grundsicherung belastet. Denkbar sei, so Müntefering, daß die Zahlungen künftig an die Inflationsrate oder an den Verbraucherpreisindex angepaßt würden und nicht mehr an die Rentensteigerungen. In diesem Zusammenhang soll auch untersucht werden, ob ein gesetzlicher Mindeslohn einen entlastenden Effekt für den Bundeshaushalt hätte.

(AP/jW)