Debatte um Subventionen für McJobs

Hamburg/Berlin. Die Bundesregierung will mit einer neuen Sozialleistung angeblich Kinderarmut bekämpfen und Geringverdiener besserstellen. Auf die Grundzüge eines entsprechenden Konzepts hat sich nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel eine Staatssekretärsrunde aus Arbeits-, Finanz-, Familien- und Bauministerium geeinigt.

Wer als Alleinstehender zwischen 800 und 1300 Euro verdient, soll demnach einen gestaffelten Lohnzuschuß von maximal 20 Prozent des Bruttolohns erhalten. Für jedes Kind kommt ein Zuschuß von maximal 140 Euro hinzu. So solle verhindert werden, daß Geringverdiener Arbeitslosengeld II beantragen müssen. Um die Ausgaben gering zu halten, soll der Kreis der Berechtigten begrenzt werden. Der Betreffende muß mindestens 30 Stunden pro Woche arbeiten und darf nicht zu hohe Nebeneinkünfte aus Renten, Zinsen oder Unterhaltszahlungen erhalten. Zugleich will die Regierung laut Spiegel die Förderung für jene ALG-II-Bezieher beschränken, die eine gering entlohnte Teilzeitstelle haben. So soll der Freibetrag von 100 Euro, den heute jeder ALG-II-Bezieher anrechnungsfrei hinzuverdienen darf, abgesenkt werden. Die Kosten werden auf rund 800 Millionen Euro veranschlagt. Der Betrag soll auf den Bund und die Bundesagentur für Arbeit aufgeteilt werden.

Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums sagte zu dem Bericht, es gebe noch keine Festlegung. Sie verwies aber auf Beschlüsse der Kabinettsklausur von Meseberg, wonach ein Gesamtkonzept für den Niedriglohnbereich erarbeitet werden soll. Die Grundzüge sollen Ende September vorliegen.

(ddp/jW)