Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 29.09.2007, Seite 15 / Geschichte

Anno ... 40. Woche

1852, 4. Oktober–12. November: Nach der Aufhebung des Vereins- und Versammlungsrechts in Preußen war der Bund der Kommunisten gezwungen, als Geheimbund weiterzuarbeiten. Bis Mai 1851 werden zahlreiche Mitglieder der Vereinigung von der Polizei verhaftet und nach anderthalb Jahren Untersuchungshaft wegen Verschwörung in Köln vor Gericht gestellt. Das Beweismaterial, das die Polizei dem Richter und einer Jury von Adligen und Staatsbeamten vorlegt, besteht aus Fälschungen, erpreßten Aussagen und Meineiden. Sieben der elf Gefangenen werden zu Kerkerstrafen verurteilt. Marx verfaßt kurz darauf seine »Enthüllungen über den Kommunisten-Prozeß zu Köln« (MEW 8, S. 405ff.), die Anfang Dezember 1852 erscheinen.

1932, 3. Oktober: Der Irak wird in den Völkerbund aufgenommen. Offiziell ist das Land damit unabhängig, faktisch bleibt es aber eine britische Kolonie. Soldaten des Inselstaats sind weiterhin im Land stationiert, seine Berater bestimmen den irakischen Staatsapparat. Die »Iraq Petroleum Company« –ein britisches, US-amerikanisches, französisches und niederländisches Konsortium – kontrolliert die Erdölquellen.

1937, 4. Oktober: US-Präsident Franklin D. Roosevelt hält in Chicago die sogenannte Quarantäne-Rede. In ihr kündigt er ein internationales Engagement der USA zur Eindämmung der aggressiven Bestrebungen der faschistischen Achsenmächte Italien, Deutschland und Japan an. »Die friedliebenden Nationen müssen eine konzertierte Anstrengung gegen jene Vertragsbrüche und gegen jenes Außerachtlassen humaner Instinkte unternehmen, die verantwortlich sind für den heutigen Zustand der Anarchie und Instabilität zwischen den Staaten. (...) Wenn aber eine Krankheit sich epidemisch auszubreiten beginnt, ist sich die Gemeinschaft einig und findet sich darin zusammen, die Patienten durch eine Quarantäne zu isolieren.« Er spricht von »internationalen Angriffshandlungen«, denen ein Ende bereitet werden müsse.

1982, 1. Oktober: Die geplante weitere Aufrüstung der BRD mit US-amerikanischen Atomraketen der Typen Pershing II und Cruise Missile zur weiteren Bedrohung der Warschauer Vertragsstaaten erzeugt in der SPD wachsende Ablehnung. Die Regierungskoalition von SPD und FDP wird so zu einer Gefahr für die Strategie der herrschenden Klasse in BRD und USA. Die FDP zieht ihre Minister aus der Regierung zurück. Ein Konstruktives Mißtrauensvotum der CDU/CSU unter Helmut Kohl führt im Bundestag zur Ablösung der Regierung Helmut Schmidt/Hans-Dietrich Genscher. Kohl wird Kanzler einer CDU/CSU-FDP-Koalition, Genscher Vizekanzler und Außenminister. Am 22. November 1983 stimmt der Bundestag mit der Mehrheit von CDU/CSU und FDP der Stationierung der Raketen gegen den Willen der Friedensbewegung zu.

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