Lesetips

Bürokratischer Mindestlohn

Das Thema Mindestlohn steht im Vordergrund der aktuellen Ausgabe der Zeitung express. Unter dem Titel »Der bürokratische Mindestlohn« analysiert Thorsten Schulten vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung den in der großen Koalition gefundenen »Kompromiß« zum Thema. Er erläutert die diversen Voraussetzungen und das umständliche Prozedere zur Aufnahme branchenbezogener tariflicher Mindestlöhne in das Entsendegesetz, wodurch diese als allgemeinverbindlich erklärt werden können. Die eingebauten Hürden sorgen jedoch dafür, daß die Neuerung nur in wenigen Bereichen zum Tragen kommen wird, so der WSI-Experte.

Sehr informativ ist in diesem Zusammenhang auch ein Beitrag von Geert Naber über den Konflikt um die Einführung von Mindestlöhnen in der Postbranche. Der Autor kritisiert nicht nur die von PIN, TNT und anderen privaten Dienstleistern betriebene Lohndumpingstrategie. Er weist zudem nach, daß das Management der Post AG – auch wenn es aus Eigeninteresse die Allgemeinverbindlichkeit des mit ver.di ausgehandelten Mindestlohns befürwortet – keineswegs zum Bündnispartner der Gewerkschaft mutiert ist.

Des weiteren gratulieren verschiedene Aktivisten dem Labournet – viel genutzter Internet-Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken – zum zehnjährigen Bestehen. Dem kann sich die junge Welt nur aus vollem Herzen anschließen.

express Nr. 9/2007 – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit. 16 Seiten, 3,50 Euro, labournet.de/express

Arbeitsschutz

Das Renteneintrittsalter wurde auf 67 Jahre heraufgesetzt, obwohl ein Großteil der Beschäftigten wegen gesundheitlicher Probleme schon jetzt frühzeitig in den Ruhestand gehen muß. Neben dem weiteren Widerstand gegen die »Rentenreform« haben sich die Gewerkschaften deshalb eine Verbesserung der Arbeitssituation in den Betrieben auf die Fahnen geschrieben. Eine der rechtlichen Grundlagen hierfür ist das Arbeitsschutzgesetz von 1996. Michael Kittner und Ralf Pieper haben hierzu im Bund-Verlag nun einen aktualisierten Basiskommentar vorgelegt, der vielen Interessenvertretungen bei diesem wichtigen Thema eine Hilfe sein dürfte. Neben der Kurzkommentierung enthält der Band eine Einleitung, die einen Überblick über die Grundlagen des Arbeitsschutzes vermittelt.

Michael Kittner und Ralf Pieper: Basiskommentar Arbeitsschutzsgesetz, 4. überarbeitete und aktualisierte Auflage. Bund-Verlag, Frankfurt/Main 2007, 224 Seiten, 24,90 Euro. ISBN: 978-3-7663-3788-7