Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 23.10.2007, Seite 6 / Ausland

Türkei: Direktwahl des Präsidenten

Istanbul. In der Türkei wird der Staatspräsident künftig direkt vom Volk gewählt. In einem Referendum sprachen sich am Sonntag 69 Prozent für eine entsprechende Verfassungsänderung aus, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Die Reform sieht außerdem Parlamentswahlen alle vier Jahre vor statt wie bisher alle fünf Jahre. Die Beteiligung an der Volksabstimmung lag bei etwa 67 Prozent.

Das türkische Parlament hatte sich bereits für die Gesetzesänderung ausgesprochen. Der Vorgänger von Präsident Abdullah Gül, Ahmed Necdet Sezer, legte dagegen aber sein Veto ein. Dem Text des Referendums zufolge soll der künftig vom Volk bestimmte Präsident nur noch für fünf Jahre gewählt werden, aber zwei Mal antreten dürfen. Gül soll laut einer Entscheidung des Parlaments ungeachtet des Ergebnisses seine siebenjährige Amtszeit beenden dürfen.

(AP/jW)