Hintergrund: Seit 1962 Blockade gegen Kuba

Seit 45 Jahren erhalten die USA eine Wirtschaftsblockade gegen Kuba aufrecht. Es ist damit die am längsten währende Strafmaßnahme in der Nachkriegsgeschichte. Nach Angaben der Regierung in Havanna hat die Politik Washingtons dem kubanischen Staat seither einen Schaden in Höhe von umgerechnet 89 Milliarden US-Dollar zugefügt. Nach Einschätzung der Internationalen Handelskommission der USA belaufen sich die Handelsverluste für Kuba pro Jahr auf 1,2 Milliarden US-Dollar.

Obwohl die US-Regierung die neue Staatsführung im Januar 1959 nach dem Sturz des Diktators Fulgencio Batista anerkannt hatte, verschlechterte sich das Verhältnis zwischen beiden Ländern zusehends. Auslöser der Krise, die schließlich, im Februar 1962, zur Verhängung der Blockade gegen Kuba führte, war eine Agrarreform, die im Mai 1959 beschlossen worden war und Enteignungen von Großgrundbesitzern ermöglicht hatte. Betroffen davon waren auch zahlreiche US-Unternehmen. Obwohl die neue kubanische Regierung unter Führung Fidel Castros den Enteigneten Entschädigungen in Form von Staatsanleihen mit einer Laufzeit von 20 Jahren und mit einem Zinssatz von 4,5 Prozent anboten, forderte die US-Regierung Havanna auf, die Agrarreform rückgängig zu machen. Die kompromißlose Linie war jedoch nur ein Vorwand. Tatsächlich lag der Haltung Washingtons die Befürchtung zugrunde, Kuba könne sich der Sowjetunion annähern. Unter Historikern gilt es heute aber als gesichert, daß gerade die aggressive US-Politik zur Zusammenarbeit zwischen Havanna und Moskau führte.

Nach dem Ende der Sowjetunion wurde die Kuba-Blockade der USA mehrfach verschärft. Unter anderem wurden die Strafmaßnahmen auch auf Drittstaaten ausgeweitet. Unternehmen, die gegen die Blockade verstoßen, müssen in den USA mit Strafen von bis zu einer Million US-Dollar rechnen, Privatpersonen können mit bis zu 250000 US-Dollar belangt werden.

Für Widerstand in den USA sorgte vor allem bei den Exilkubanern die Einschränkung der Reisefreiheit. Auch die Möglichkeit, Familienangehörigen in Kuba Geld zu überweisen wurde massiv beschnitten. Leidtragende dieser Politik sind damit zunehmend die Familien. Das indes hat die Kuba-Blockade mit anderen Strafmaßnahmen der USA gemein.