25.03.1999 / Ansichten

Wie frei ist in Thüringen das Mandat?

jW sprach mit Klaus Bartl, Anwalt der vom Mandatsentzug bedrohten Thüringer PDS-Landtagsabgeordneten Almuth Beck und selbst Mitglied des Landtages von Sachsen

F: Am heutigen Donnerstag findet im Thüringer Landtag die erste Lesung des Berichtes eines parlamentarischen Überprüfungsgremiums statt, in dem empfohlen wird, der PDS-Abgeordneten Almuth Beck wegen Zusammenarbeit mit dem MfS die Wählbarkeit abzuerkennen. Geht das überhaupt?

Politisch geht bekanntlich fast alles. Rechtlich jedoch ist, was da unternommen wird, ein Unding. Es gibt überhaupt nur zwei Bundesländer in dieser Republik, die landesrechtlich die Möglichkeit v...

Artikel-Länge: 4440 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.