16.11.2007 / Ausland / Seite 6

Streitfragen bleiben ungelöst

Georgien: Aufhebung des Ausnahmezustands beschlossen

Knut Mellenthin

Der am 7. November verhängte Ausnahmezustand in Georgien soll am heutigen Freitag um 19 Uhr Ortszeit (16 Uhr MEZ) aufgehoben werden. Das beschloß am Donnerstag das Parlament in Tbilissi mit 153 gegen zwei Stimmen. Aus den Ergebnis geht hervor, daß die Opposition an der Abstimmung nicht teilgenommen oder sich enthalten hat. Dem Parlament gehören 235 Abgeordnete an.

Schlechte Zeichen

Eine Reihe von Streitfragen bleibt auch nach dieser Entscheidung offen. Das aus neun ...

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