Sicheres Umfeld oder herzliches Beileid?

Die Provinz Baghlan gehört im Rahmen der NATO-Arbeitsteilung zur sogenannten Nordregion, für die die Bundeswehr zuständig ist. Es ist daher erstaunlich und unverständlich, daß die Bundesregierung außer verbaler Empörung (»feiges und hinterhältiges Attentat«) und »tiefem Mitgefühl für die Hinterbliebenen der Opfer« zu den Vorgängen des 6. Novembers nichts zu sagen hat. Wenige Stunden nach einem solchen Blutbad zu verkünden, »Die Menschen in Afghanistan setzen darauf, daß wir sie nicht alleine lassen« (Außenminister Frank-Walter Steinmeier), grenzt an Zynismus.

Wenige Wochen zuvor, am 12. Oktober, hatte der Bundestag mit großer Mehrheit das deutsche ISAF-Mandat verlängert. Als Auftrag der 3500 Bundeswehrsoldaten im Land wird dort definiert, »Afghanistan bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit so zu unterstützen, daß sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal (...) in einem sicheren Umfeld arbeiten können«. Angesichts des Massakers fragt sich, ob und wie die Bundeswehr diese Aufgabe tatsächlich wahrzunehmen versucht.

Über die Arbeit der deutschen Soldaten in der Nordprovinz Kundus beispielsweise kann man auf einer Internetseite der Bundeswehr lesen: »Zur Verbindungsaufnahme und Kontaktpflege besuchen die Angehörigen des PRT Kundus täglich sowohl die regionalen als auch lokalen Amts-, Würden- und Entscheidungsträger. Man tauscht sich über Schwerpunkte der Zusammenarbeit aus, entwickelt Ideen für die Region und bespricht die Unterstützungsmöglichkeiten für konkrete Hilfsmaßnahmen. Durch persönliche Präsenz gelingt es nach und nach, die äußerst komplexen Verbindungen der afghanischen Gesellschaft zu ergründen und positiv zu beeinflussen. Patrouillen verknüpfen das Netzwerk immer enger. Auch auf der Arbeitsebene finden vielfältige Gespräche zwischen Spezialisten des PRT Kundus und den entsprechenden Partnern in der Verwaltung oder in Behörden statt. Vorrangiges Ziel der Unterredungen der deutschen Soldaten mit den regionalen Militärkräften, den Nachrichtendiensten und der Polizei ist immer die Stabilisierung der Sicherheitslage. Hinzu kommen gemeinsame Streifen aus deutschen Feldjägern und afghanischen Polizisten.«

Angesichts dieser Selbstdarstellung ist es verblüffend – und vielleicht auch kennzeichnend – daß man nach dem Massaker von Baghlan über die deutsche Beteiligung an der Vorbereitung und Sicherung des Abgeordnetenbesuchs kein Wort hören oder lesen konnte. War deutsches Militär oder BND-Personal beratend einbezogen? Waren sie vielleicht sogar am Ort des Geschehens präsent? Die Bundesregierung schweigt. Und kein Bundestagsabgeordneter fragt nach?

(km)