Aus: Ausgabe vom 01.12.2007, Seite 3 / Schwerpunkt
Hintergrund: 4571 Kandidaten und 450 Duma-Sitze
Rund 109 Millionen Russen sind an diesem Sonntag aufgerufen, die 450 Abgeordneten der Duma, des Unterhauses des russischen Parlaments, für eine Legislaturperiode von vier Jahren zu wählen. 4571 Kandidaten gehen für elf Parteien ins Rennen. In der scheidenden Duma stellt Putins Partei Einiges Rußland mit 299 von 450 Sitzen die größte Fraktion. Zweitstärkste Kraft ist die Kommunistische Partei mit 47 Abgeordneten, gefolgt von der Partei Gerechtes Rußland (33 Sitze) und der rechten LDPR von Wladimir Schirinowski (29 Sitze). Nur diesen vier Parteien wird zugetraut, die Sieben-Prozent-Hürde für einen Einzug in die Duma zu überspringen.
Die Abstimmung erfolgt erstmals ausschließlich nach dem Verhältniswahlrecht. Bislang war die Hälfte der Abgeordneten nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt worden, wodurch unabhängige Kandidaten leichter ein Mandat erringen konnten. Bei der Wahl am Sonntag müssen die Parteien mindestens sieben Prozent der Stimmen erreichen, um ins Parlament einzuziehen. Zuvor hatte eine Fünf-Prozent-Hürde gegolten. Die Stimmen jener Parteien, die an der Hürde scheitern, werden auf die erfolgreichen Parteien verteilt. Wahlberechtigt sind alle Bürger ab 18 Jahren.
Die Abstimmung erfolgt erstmals ausschließlich nach dem Verhältniswahlrecht. Bislang war die Hälfte der Abgeordneten nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt worden, wodurch unabhängige Kandidaten leichter ein Mandat erringen konnten. Bei der Wahl am Sonntag müssen die Parteien mindestens sieben Prozent der Stimmen erreichen, um ins Parlament einzuziehen. Zuvor hatte eine Fünf-Prozent-Hürde gegolten. Die Stimmen jener Parteien, die an der Hürde scheitern, werden auf die erfolgreichen Parteien verteilt. Wahlberechtigt sind alle Bürger ab 18 Jahren.
Mehr aus: Schwerpunkt
-
Die KPRF und der zweite Anlauf zum Sozialismus
vom 01.12.2007 -
Putins Plan
vom 01.12.2007