Rußland lädt OSZE-Wahlbeobachter ein

Moskau. Zu den Präsidentschaftswahlen in Rußland am 2. März hat die Wahlkommission 70 Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) eingeladen. Die Wahlbeobachter müßten sich an die geltenden Gesetze halten, seien aber sonst in ihren Aktivitäten »unbeschränkt«, sagte der Oberste Wahlleiter, Wladimir Schurow, am Montag vor Journalisten in Moskau. Das Büro für Wahlbeobachtungen der OSZE in Warschau hatte es abgelehnt, die Parlamentswahlen in Dezember zu überwachen. Dabei verwies es zur Begründung auf Restriktionen für die angeforderten Beobachter. Schurow zufolge erwarte Moskau Mitte Februar ein Vorausteam der OSZE für die Präsidentschaftswahl.

Der Oberste Wahlleiter kündigte für den Wahltag eine »Festival«-Stimmung an. »Wir sollten an allen Wahllokalen Festivals organisieren«, sagte Schurow. Bei der Präsidentschaftswahl solle eine Beteiligung von mindestens 60 Prozent der Wahlberechtigten erreicht werden. (AFP/jW)