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Aus: XI. rosa-luxemburg-konferenz (II), Beilage der jW vom 01.02.2006

Mit dem Sozialismus rechnen

Die XI. Rosa-Luxemburg-Konferenz setzte auf Neues
Von Arnold Schölzel

Die Resonanz auf die diesjährige Rosa-Luxemburg-Konferenz war enorm. Das zeigte sich vorab in der höchsten Zahl von Eintrittskarten, die je im Vorverkauf abgesetzt wurden. Das demonstrierte die Konferenz selbst mit ihren insgesamt etwa 2 000 Teilnehmern – noch nie war es nötig, einen zweiten Saal anzumieten, in den die Reden und Diskussionen aus dem Auditorium Maximum der Humboldt-Universität übertragen wurden. Noch nie gab es nach der Konferenz eine solche Fülle von Zuschriften, Anrufen und E-Mails an die Redaktion, zumeist mit der Bitte verbunden, die Materialien der Konferenz nicht nur in dieser Beilage zu veröffentlichen, sondern sie auch in einem Sonderdruck zugänglich zu machen. Letzteres können wir wahrscheinlich realisieren.

Das große positive Echo auf die diesjährige Konferenz hat nach Meinung der Veranstalter, jW, Cuba Si und viele Unterstützer vor allem mit ihrem Thema zu tun. Die Zahl derer, die es leid sind, noch eine Ansprache mehr darüber zu hören, daß die neoliberal getünchte Variante des Kapitalismus die Welt auf höherer Stufe und effizienter verheert als die vorhergehende, wächst. Der Bedarf, über ernsthafte Alternativen zu diesem Gesellschaftssystem zu diskutieren, ist längst da. Es war kein Zufall, daß der Anstoß, das Thema Sozialismus auf die Tagesordnung zu setzen, aus Lateinamerika, aus Venezuela, aus Kuba, aus jener Region kam, in der die Auseinandersetzung mit der »Globalisierung« bereits zu einer breiten Mobilisierung geführt hat. Es war kein Zufall, daß diese Themenwahl 2005 durch die Entwicklung in Europa und der Bundesrepublik bekräftigt wurde. Wenn in einem Zentrum des neoliberalen Hexensabbats so etwas geschieht wie das Nein zur EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden und wie bei der Bundestagswahl gegen den Durchmarsch des marktradikalen Wahnwitzes, dann steht zwar nicht die Revolution vor der Tür, nicht einmal die sozialdemokratische Einhegung schlimmster Auswüchse, aber es geht immerhin um ein Desaster jener, die diesen Durchmarsch schon abgehakt hatten. Es arbeitet in vielen Köpfen.

Wir haben uns gefreut, daß der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei.PDS im Bundestag, Oskar Lafontaine, unsere Einladung angenommen hat, um auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz eine Rede mit grundsätzlichem Charakter zu halten. Wegen des großen Interesses veröffentlichte junge Welt sie bereits in ihren Ausgaben vom 19. und 20. Januar. Sie ist im Internet unter www.jungewelt.de zu finden. In einem möglichen Sonderdruck wird sie ebenso enthalten sein wie die in dieser Beilage veröffentlichten Reden, die wir hier in gekürzter Fassung vorlegen.

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

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