Standortlogik brechen

In den meisten Regionen der Welt müssen sich Beschäftigte unter anderem gegen eine Verdichtung ihrer Arbeit wehren, die einhergeht mit einer Hetze, die viele krank machen oder den Job kosten kann. Es unterlaufen Fehler und passieren schneller Unfälle. Anhaltender Stress schädigt Körper und Psyche, und Menschen, die nicht mehr mithalten können, werden einfach aussortiert.

Hinzu kommt, dass der Anteil der im Niedrig­lohnsektor Beschäftigten wächst. In Deutschland erhält mittlerweile jeder fünfte Erwerbstätige ein Gehalt von weniger als 9,50 Euro pro Stunde. Mitte der 1990er lag der Anteil der Niedriglohnempfänger nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft noch bei 15 bis 17 Prozent. In den vergangenen Jahren bekamen konstant mehr als eine Million Lohnabhängige aufstockend Hartz IV, weil ihr Einkommen so niedrig ist. Nicht erfasst sind dabei Personen, die aufgrund der geringen Bezüge zwar einen Rechtsanspruch auf die Leistung hätten, diesen aber nicht geltend machen oder sich lieber mit mehreren Jobs durchschlagen, statt aufs Amt zu gehen.

Deshalb ist die Einheit aller Beschäftigten heutzutage als Parole am Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter so aktuell wie in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten. Auf nationaler Ebene, damit hierzulande nicht Schwache gegen Schwächste ausgespielt werden können. Die Bestrebungen von Kapitalseite und Regierung gibt es immer wieder, beispielsweise wenn überlegt wird, welche Gruppe vom Mindestlohn ausgeschlossen werden soll. Dabei wäre es volkswirtschaftlich angesagt, ernsthaft über eine Erhöhung der Lohnuntergrenze zu diskutieren. Das wäre einer von vielen Schritten, die getan werden müssen, um glaubhaft etwa gegen Altersarmut vorzugehen.

Und auch auf internationaler Ebene bringt Standortlogik Beschäftigte in einer globalisierten Welt nicht weiter. Wenn wegen Auslagerung Arbeitsplätze in einem Land in Gefahr sind, ist der Gegner nicht der ausländische Kollege, der weniger verdienen soll, sondern es sind die Unternehmer, die wegen Profitmaximierung die Ausbeutung des Kostenfaktors Mensch verstärken, und Regierungen, die nichts gegen Steuer- und Kapitalflucht tun und unternehmerfreundliche Arbeitsgesetze verabschieden.

Dazu passt das diesjährige Motto, unter das der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) seine zahlreichen Demonstrationen gestellt hat: »Zeit für mehr Solidarität!« Dabei geht es unter anderem um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und gute Bildung. In den Mittelpunkt stellen die Gewerkschafter armutsfeste Altersbezüge. Begleitet wird der Internationale Tag der Arbeit hierzulande außerdem von Tarifauseinandersetzungen, die exemplarisch stehen für gesellschaftliche Debatten. Erinnert sei an die geforderte Aufwertung klassischer »Frauenberufe« im Sozial- und Erziehungsdienst im vergangenen Jahr. Zwar brachten die Gespräche noch nicht das erhoffte Ergebnis, aber zumindest wurde eine Tür geöffnet. Momentan geht es bei den Verhandlungen im öffentlichen Dienst neben einer Erhöhung der Löhne auch um eine gerechte Verteilung der Kosten für die Altersvorsorge. Die Beschäftigten wollen nicht allein dafür löhnen müssen, diese zukunftsfest zu gestalten, während sich ihr Dienstherr aus der Pflicht stehlen will. Die IG Metall führt in der Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie an, dass in den vergangenen Jahren in der Branche die Dividende, die an Aktionäre ausgeschüttet wurde, konstant gestiegen ist. Gerecht wäre es aber, die Menschen, die den Gewinn erarbeitet haben, stärker an diesem zu beteiligen.