Kämpfen in der Krise

Alles neu macht der Mai. Üblicherweise versammeln sich weltweit Millionen Lohnabhängige zum Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. Doch wegen der Coronakrise sind in diesem Jahr Großveranstaltungen verboten. Im Zuge des Lockdowns steigt der Druck auf die Werktätigen. Beschäftigte müssen mit Kurzarbeitergeld über die Runden kommen oder werden in die Erwerbslosigkeit geschickt. Konzerne nutzen die Gunst der Stunde für Entlassungswellen und Betriebsverlagerungen.

Das kaputtgekürzte Gesundheitswesen wird auch während der Coronapandemie weiter auf Verschleiß gefahren. Während Pflegerinnen und Pfleger auf Protest verzichten, um Leben zu retten, bleibt der Gesundheitsminister gnadenlos. Mehr Personal gibt es nicht, das System der »Fallpauschalen«, durch die die Kliniken auf Rendite getrimmt werden, soll beibehalten werden. Das Coronavirus macht die eklatanten Mängel deutlich sichtbar.

Auch für die Situation im Einzelhandel wurde von der Regierung viel Verständnis aufgebracht. Die Unternehmer verteilten kleine Boni für die plötzlich »systemrelevanten« Beschäftigten, die täglich in engem Kontakt mit hamsternden Kunden schuften mussten. Eine ernsthafte Verbesserung der Arbeitsbedingungen kommt den Konzernchefs aber nicht in den Sinn. Die Branche ist eine tariffreie Zone. Die Beschäftigten stehen unter enormem Druck, im Alter werden sie mit einer Armutsrente abgespeist.

Hierzulande haben die Werktätigen einen Berg von fast einer Milliarde Überstunden angehäuft. Trotz Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs kommt die Bundesregierung dem Auftrag nicht nach, das Arbeitszeitgesetz so zu novellieren, dass Unternehmen zur Dokumentation der tatsächlich geleisteten Stunden verpflichtet werden. Im Gegenteil, die Regierung Merkel versucht die jetzige Krise zu nutzen, um Tarifstandards, wie etwa Höchstarbeitszeiten, auszuhöhlen.

In Branchen, in denen Niedriglöhne gezahlt werden, setzen die Unternehmen auf »billige« Arbeitskräfte aus dem Ausland. Erntehelfer, Arbeiter in der Fleischindustrie, Lkw-Fahrer und Altenpfleger aus Osteuropa werden angeheuert und in Subunternehmen zu widrigen Bedingungen beschäftigt. Der DGB versucht die Betroffenen in dem Projekt »Faire Mobilität« zu organisieren.

Die Coronakrise trifft auf eine Krise der Kapitalismus. Die deutsche Wirtschaft ist wegen ihrer Exportfixierung besonders betroffen. Die von der Regierung als Leitindustrie gehätschelte Automobilbranche steht vor dem Niedergang. Schon vor der Pandemie gab es Massenentlassungen bei Produzenten und Zulieferbetrieben. Statt die Branche nachhaltig umzustrukturieren, geben Konzernchefs und Regierung weiter Vollgas.

Doch Widerstand formiert sich: Linke Gruppen und Fridays for Future wollten sich in der bundesweiten ÖPNV-Tarifrunde den Aktionen der Gewerkschaft anschließen, um für eine »Verkehrswende« zu kämpfen. Und auch die Beschäftigten in der Autoindustrie wehren sich. Die IG-Metall-Initiative »Offensiv« bei Opel in Bochum erklärte am 21. April: »Ersatzteile für Autos gehören nicht zur lebensnotwendigen Grundversorgung. Eine Notbesetzung wäre in unserem Lager vollkommen ausreichend«. Damit solle etwa die Mobilität von Ärzten und Pflegepersonal gewährleistet werden. Doch anstatt den Betrieb zeitweilig stillzulegen und so die Infektionskette zu unterbrechen, würden die Kollegen jeden Tag gezwungen, die Produktion aufrechtzuerhalten und in Fahrgemeinschaften oder dem öffentlichen Nahverkehr eine Verbreitung des Virus zu riskieren. »Während die Grenzen für Flüchtlinge geschlossen werden, sind Logistikzentren wie unseres nach wie vor Drehscheiben des internationalen Warenverkehrs im Interesse des Kapitals.« Den Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse lassen sich die Gewerkschafter nicht nehmen. »Am 30. April zum Arbeiten gezwungen, am 1. Mai der Protest verboten – das akzeptieren wir nicht.«