Wie wählt Venezuela?

Das System der Präsidentschaftswahl in Venezuela unterscheidet sich in einigen Aspekten von Wahlen wie sie hierzulande üblich sind – und das nicht nur deshalb, weil in Deutschland weder das Staatsoberhaupt noch die Regierungschefin (direkt) vom Volk gewählt wurden.

Zur Abstimmung stehen bei der Wahl zwar die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten, doch die Wähler stimmen bei ihrer Entscheidung nicht nur für diesen, sondern auch für eine der Parteien, die den Bewerber nominiert haben.

So kann sich bei der diesjährigen Abstimmung jemand, der Nicolás Maduro wählen will, entscheiden, ob er dies durch seine Stimme für die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV), die Kommunistische Partei (PCV) oder eine andere der insgesamt 14 Organisationen tun will, die den Amtsinhaber unterstützen. Demgegenüber tritt Henrique Capriles Radonski diesmal – im Gegensatz zum Oktober 2012 – nur mit einer gemeinsamen Liste der Opposition an, dem »Tisch der demokratischen Einheit« (MUD).

Das System der mehrfachen Nominierung eines Kandidaten hat den Vorteil, daß bei der Endabrechnung genauer gesehen werden kann, woher die Stimmen kommen. So nutzten Unterstützer der Regierung in der Vergangenheit immer wieder die Tickets der PCV, der Tupamaros oder anderer links von der offiziellen Linie stehender Organisationen, um zwar Hugo Chávez zu wählen, gleichzeitig aber Kritik an der PSUV auszudrücken.

Um zu wählen, muß sich der dazu Berechtigte zunächst beim Vorstand seines Wahllokals ausweisen. Wo sich dieses befindet, kann er über die Homepage des Nationalen Wahlrates (CNE, www.cne.gob.ve) herausfinden. Dabei gilt bei dieser Abstimmung das Wählerverzeichnis, das auch bei der Wahl am 7. Oktober 2012 zugrunde gelegen hatte. Wer sich also etwa im vergangenen Januar in das Register eingetragen hat, kann an dieser Wahl noch nicht teilnehmen. Insgesamt sind 18.903.143 Menschen wahlberechtigt. Briefwahl gibt es in Venezuela nicht, allerdings werden auch im Ausland – normalerweise in den Botschaften und Konsulaten – Abstimmungslokale eingerichtet.

In seinem Wahllokal tritt der Wähler an die Abstimmungsmaschine. Auf deren Bildschirm wird der »Stimmzettel« angezeigt. Durch das Antippen des jeweiligen Feldes entscheidet sich der Wähler für eine Option. Diese wird ihm anschließend noch einmal zur Bestätigung angezeigt.

Nach der Bestätigung druckt die Maschine einen Zettel aus, auf dem noch einmal die Entscheidung des Wählers angezeigt wird, damit dieser die korrekte Ausgabe kontrollieren kann. Stimmt alles, faltet er den Zettel und wirft ihn in die Wahlurne. Diese Stimmzettel werden nach Abschluß der Wahl manuell ausgezählt und mit dem von der Maschine ermittelten Ergebnis verglichen, um Manipulationen bei der elektronischen Übermittlung der Ergebnisse auszuschließen.

Ist der Wähler damit fertig, kehrt er an den Vorstandstisch zurück und bestätigt seine Stimmabgabe per Unterschrift und Fingerabdruck auf der dazu ausliegenden Liste. Um sicherzugehen, daß niemand mit gefälschtem Ausweis unter anderem Namen noch einmal wählt, muß der Wähler schließlich noch einen Finger in nicht abwaschbare Tinte stecken – und ist somit als jemand erkennbar, der seine Stimme bereits abgegeben hat.

Die Wahllokale öffnen um 6 Uhr Ortszeit (12.30 MESZ) und bleiben bis 18 Uhr (0.30 MESZ) geöffnet. Allerdings können Wähler, die zu diesem Zeitpunkt noch in der Schlange auf die Stimmabgabe warten, dies auch nach Ablauf dieser Frist tun. Bei vergangenen Wahlen verzögerte sich das endgültige Ende des Wahltags deshalb meist um ein bis zwei Stunden. Einige Zeit danach gibt der CNE die ersten offiziellen Ergebnisse bekannt. Eine Veröffentlichung von Nachwahlbefragungen und anderen inoffiziellen Zahlen ist in Venezuela untersagt, um Falschmeldungen zu verhindern, die das eine oder andere Lager provozieren könnten.

(Dies ist eine aktualisierte und überarbeite Fassung des gleichnamigen Artikels aus dem Online Spezial »Venezuela wählt« zur Abstimmung im Oktober 2012. Die Orginalfassung ist unter http://www.jungewelt.de/blogs/venezuela-waehlt/index.php?id=997 zu finden)