Spaltung bei der Opposition

Das venezolanische Oppositionsbündnis MUD (Tisch der demokratischen Einheit) hat wieder einmal Abgänge zu verkraften. Bereits in der vergangenen Woche hatten drei oppositionelle Abgeordnete mit den Regierungsgegnern gebrochen, ohne allerdings zur Wahl von Nicolás Maduro aufzurufen.

Ricardo Sánchez, Andrés Avelino und Carlos Vargas begründeten ihren Schritt mit Plänen der MUD, nach den Wahlen vom 14. April den zu erwartenden Erfolg des Regierungskandidaten nicht anzuerkennen und gewaltsame Ausschreitungen zu provozieren. Sie wollten nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen, wurde Sánchez von der Tageszeitung »Panorama« zitiert.

Nun hat auch die Kleinpartei »Opinión Nacional« (Nationale Meinung, OPINA) ihre Unterstützung der Opposition aufgekündigt und dazu aufgerufen, Nicolás Maduro zu wählen. Die Organisation war im September 2011 offiziell in das Oppositionsbündnis aufgenommen worden. MUD-Exekutivsekretär Ramón Guillermo Aveledo hatte die Partei damals als eine Kraft gewürdigt, die sich seit rund 50 Jahren für die Rechte der Venezolaner engagiere.

Die 1962 gegründete, zentristische Partei war in den 90er Jahren zeitweilig im venezolanischen Parlament vertreten, ist seit dem Jahr 2000 jedoch nicht mehr eigenständig bei Präsidentschaftswahlen angetreten, sondern präsentierte sich nur bei regionalen Abstimmungen.

»Wir möchten dem Land unsere Entscheidung mitteilen, den Kandidaten Nicolás Maduro zu unterstützen«, erklärte der Generalsekretär der Partei für die Hauptstadtregion, Marcos Torres, am Donnerstag in Caracas. »Diese Entscheidung haben wir sehr bewußt und verantwortungsvoll getroffen, weil wir an die Zukunft Venezuelas und an die Notwendigkeit denken, den Veränderungsprozeß in unserem Land zu garantieren und zu entwickeln.«

Die Entscheidung, mit dem Oppositionskandidaten Henrique Capriles Radonski zu brechen sei die Folge interner Auseinandersetzungen in der OPINA. Die Mitgliedschaft sei in den vergangenen Jahren in Anhänger und Gegner von Präsident Hugo Chávez gespalten gewesen, und die Regierungsgegner hatten die Mehrheit in der Partei gestellt. Das habe sich nach dem Tod des Präsidenten jedoch geändert. Bei einer außerordentlichen Parteikonferenz am 16. März habe die Mitgliedschaft entschieden, daß der von Chávez eingeleitete Prozeß fortgesetzt werden müsse.