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06.04.2013, 11:37:33 / Entscheidung in Venezuela

Vor leeren Stühlen

Federico Franco bei der OAS
Federico Franco bei der OAS

In einer offiziellen Erklärung hat sich die Regierung Venezuelas am Freitag (Ortszeit) für die Unterstützung der meisten Mitglieder der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) bedankt.

21 der 34 Länder, die dem kontinentalen Zusammenschluß angehören – darunter die elf Mitglieder der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) –, hatten zuvor eine protokollarische Sitzung des Ständigen Rates boykottiert, zu der als Redner der De-facto-Staatschef von Paraguay, Federico Franco, eingeladen worden war. Dieser amtiert in Asunción seit dem Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Fernando Lugo im vergangenen Juni. Seither ist die Mitgliedschaft Paraguays in der UNASUR und im Gemeinsamen Markt des Südens (MERCOSUR) suspendiert.

»Diese Haltung spiegelt die Unterstützung der Regierungen Lateinamerikas und der Karibik für die Integration und demokratische Einheit wider und bekräftigt zugleich die Solidarität und Herzlichkeit gegenüber dem venezolanischen Volk sowie den Respekt für das Andenken und die Würde des Obersten Comandante der Bolivarischen Revolution, Hugo Chávez«, heißt es in der Erklärung aus Caracas.

Im Vorfeld der Sitzung hatten Venezuela, Bolivien, Nicaragua und Ecuador in einer offiziellen Note gegen die Einladung Francos protestiert. In dem von Boliviens Botschafter Diego Pary veröffentlichten Schreiben heißt es, die Diskussion in der OAS um die Lage in Paraguay sei noch nicht abgeschlossen: »Wir erklären unseren ernsten Protest gegen die Durchführung der protokollarischen Sitzung sowie die Erklärungen des Herrn Federico Franco und teilen mit, dass wir an der genannten Sitzung nicht teilnehmen und unsere Sitze leer bleiben werden.« Anlaß dafür waren nicht nur die undemokratischen Zustände in Paraguay, sondern auch Äußerungen Francos bei einem Besuch in Madrid in der vergangenen Woche. Dort hatte er den Tod des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez als »Wunder« bejubelt. Caracas hatte den Putsch in Paraguay besonders scharf kritisiert und mit einer Einschränkung seiner Erdöllieferungen reagiert.

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