Nicolás Maduro als Präsident Venezuelas vereidigt

In Venezuela hat Nicolás Maduro am Freitag den Amtseid als Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela abgelegt, nachdem er die Wahl am vergangenen Sonntag mit 50,78 Prozent der Stimmen gewonnen hatte.

Parlamentspräsident Diosdado Cabello nahm Maduro in einer feierlichen Zeremonie, an der auch zahlreiche ausländische Staats- und Regierungschef, den Amtseid auf die venezolanische Verfassung ab. Dieser berief sich in seinem Schwur auf „das ewige Erinnern an den obersten Comandante Hugo Chávez“, in dessen Sinne er die Verfassung erfüllen und ihre Erfüllung durchsetzen werde. Dazu gehöre auch der weitere Aufbau des Bolivarischen Sozialismus.

Die Amtsschärpe wurde ihm anschließend von Cabello und María Gabriela Chávez, einer der Töchter des am 5. März verstorbenen Staatschefs Hugo Chávez, umgehängt.

In seiner Ansprache erwies Maduro den bei den gewalttätigen Protesten der rechten Opposition am Montag getöteten Menschen die Ehre und rief erneut zum Frieden auf. Er werde ab Montag das gesamte Land bereisen und reiche allen Menschen Venezuelas, auch denen, die ihn nicht gewählt haben, die Hand: „Landsmann, der du zu Hause oder auf der Arbeit bist und der du aus irgendeinem Grund gegen den Kandidaten des Heimatlandes gestimmt hast, ich reiche dir die Hand. Zusammen garantieren wir den Frieden in diesem Land!“

Das Volk dürfe Haß und Intoleranz nicht zulassen, unterstrich er und würdigte in Anwesenheit des kubanischen Präsidenten Raúl Castro besonders die Solidarität Kubas, das Zehntausende Ärzte geschickt hat. In den kommenden sechs Jahren solle das Medizinprogramm „Barrio Adentro“ mit 60.000 neuen Medizinern ausgeweitet werden – jungen Venezolanern, die zu diesem Zweck ausgebildet werden.

Maduro erinnerte daran, daß er die Kampagne der Opposition gegen die kubanischen Ärzte im Wahlkampf mit der antisemitischen und rassistischen Ideologie der Nazis im Deutschland der 30er und 40er Jahre verglichen habe. Europa habe damals zu spät auf den Rassismus reagiert, das dürfe sich heute nicht wiederholen. Er unterstrich aber auch, daß die damaligen Bedingungen sich deutlich von den heutigen unterschieden: „Damals hofften die europäischen Mächte, daß sich der deutsche Rassismus gegen die Sowjetunion richten möge. Und so war es Marschall Schukow, der im April 1945 die rote Fahne auf dem Reichstag hissen ließ, um die Welt vom Faschismus zu befreien.“

Als Staatschef wolle er sich um die Aufgaben kümmern, die Chávez nicht vollenden konnte, sagte Maduro und nannte als drängendste Aufgaben die Verbesserung der Sicherheitslage in Venezuela, den Kampf gegen die Korruption sowie eine „soziale Revolution“, unter anderem durch eine Überprüfung und Verbesserung der sozialen Missionen.

Maduro unterstützte auch die Entscheidung des Nationalen Wahlrats (CNE), die noch nicht überprüften 46 Prozent der Wahlurnen zu kontrollieren. Selbst wenn er anderer Meinung wäre, würde er als Staatschef die Entscheidung einer anderen Staatsgewalt akzeptieren und unterstützen.

Für eine Schrecksekunde während der Rede von Nicolás Maduro sorgte ein namentlich bislang nicht bekannter Mann, der kurz nach Beginn der Ansprache an das Rednerpult stürmte, Maduro verdrängte und offenbar eine Rede halten wollte. „Nicolás, mein Name ist…“ war zu hören, bevor die Sicherheitsleute den Mann abdrängen und abführen konnten.

Maduro kritisierte unmittelbar danach das gravierende Versagen der Sicherheit: „Ich könnte hier jetzt niedergestreckt liegen“. Zwar sei er bereit, sein Leben für den revolutionären Prozeß zu geben, aber die Sicherheit dürfe nicht vernachlässigt werden. Zu den Hintergründen des Zwischenfalls wurde zunächst nichts bekannt. Maduro kündigte an, man werde mit dem „Muchacho“ sprechen.

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