»Stellvertreterkrieg« auf dem Pressefest

Dortmund. Vertreter der Partei Die Linke haben am Sonntagnachmittag an der Podiumsdiskussion »Antisemtismus – Stellvertreterkrieg in der Linkspartei?« auf dem Pressefest der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und ihrer Wochenzeitung Unsere Zeit (UZ) in Dortmund teilgenommen. Das Publikum diskutierte eifrig mit.

Anlaß waren sowohl der Beschluß der Bundestagsfraktion, ihren Abgeordneten unter anderem die Teilnahme an der »Freedom Flottilla II« nach Gaza zu untersagen, was mit »Entschieden gegen Antisemitismus« überschrieben wurde, als auch zahlreiche Medienkommentare, in denen die Ablehnung der Politik des Staates Israel mit Antisemitismus gleichgesetzt wurde. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hatte der Linkspartei vergangene Woche »blindwütigen Haß auf Israel« vorgeworfen. Für diese »Kritik« hatte Linkspartei-Fraktionsvize Dietmar Bartsch Verständnis geäußert, während Parteichef Klaus Ernst sie als unangemessen zurückwies.

Es seien die »Reformer« in der Linkspartei, die ständig mit Hilfe bürgerlicher Medien diese Debatte anheizten, sagte Jürgen Aust vom Landesvorstand der Linkspartei NRW am Sonntag vor rund 80 Zuhörern im jW-Zelt auf dem UZ-Pressefest. Im Publikum sitzende Parteifreunde Austs hatten zuvor dafür plädiert, man möge die Debatte ruhen lassen und sich lieber auf die Programmdebatte konzentrieren. Sonst bestehe die Gefahr einer Spaltung.

Der ehemalige Europaabgeordnete der Linkspartei, Tobias Pflüger erklärte bei dieser Gelegenheit, er werde sich nicht den von der Fraktion vorgegeben Verhaltensregeln unterordnen, obwohl auch er entschieden gegen Antisemitismus sei. Gegenüber jW sagte Pflüger, der dem Parteivorstand angehört, er reise zwar nicht selbst mit, sei aber solidarisch mit den Teilnehmern der Flottille.(jW)