Temer gibt nur kurzes Gastspiel
Von Peter SteinigerDie Absage der Absage scheint nun endgültig. Michel Temer wird doch am G20-Gipfel in Hamburg teilnehmen. Am Freitag morgen um fünf Uhr soll Brasiliens Präsident in Hamburg eintreffen. Das bestätigte ein Pressebeauftragter des brasilianischen Außenministeriums heute mittag der Tageszeitung junge Welt. Unmittelbar zuvor hatte die Botschaft des Landes in Berlin die Teilnahme des Staatschefs auf telefonische Nachfrage als »eingeplant, aber nicht hundertprozentig« bezeichnet. Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung geht ebenfalls von einem Gipfel mit Temer aus.
Für Temer wird es ein kurzes Event. Wie jW auf Nachfrage zur Gipfel-Agenda des »aktuellen Präsidenten« gesagt bekam, wird dieser bereits am Sonnabend »nach Ende des ersten Termins« wieder die Rückreise nach Brasília antreten. Ein ursprünglich für heute geplantes Essen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Temer bereits sausen lassen. Zu seiner Delegation gehört auch Finanzminister Henrique Meirelles, der morgen an einem Dinner der G20-Finanzminister teilnehmen wird.
Temers Eile hat gute Gründe. Zuhause hat er eine Klage von Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot am Hals, der dem Präsidenten Korruption vorwirft. Klagen wegen Behinderung der Justiz und Zugehörigkeit zu einer kriminellen Organisation sollen folgen. (Siehe auch: jW vom 30.06.: Hauptdarsteller verhindert). Dem Politiker von der Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) droht ein Prozess vor dem Obersten Gericht und der Verlust seines Amtes, in welches er erst im vergangenen Jahr durch eine Intrige gelangt war. Seine Rechtskoalition zeigt in der Staatskrise zunehmend Auflösungserscheinungen.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
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