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01.06.2007, 20:43:18 / G8-Blog

SPIEGEL ONLINE: Ausgesperrte vorgestellt

Vom »Aufstand der Ausgesperrten« berichtete SPIEGEL ONLINE im Zusammenhang mit der verweigerten Akkreditierung von rund 20 Journalisten für den G8-Gipfel.

Neben den Fotografen Hermann Bach und Marily Stroux (Letztere hat inzwischen doch noch ihre Akkreditierung erhalten), sowie »Le Monde Diplomatique«-Redakteur Kamil Majchrzak fand auch junge-Welt-Autor Andreas Siegmund-Schultze als Ausgesperrter in dem Artikel über Pressefreiheit Erwähnung:

»Andreas Siegmund-Schultze, Autor der linken Tageszeitung »junge welt«, sagte SPIEGEL ONLINE, er werde keine rechtlichen Schritte einleiten, sei jetzt aber gespannt, ob die Ablehnungen aufs Neue überprüft würden. Er ist der einzige, der nie eine Akkreditierung, sondern gleich eine Absage erhielt.«

Dem Bericht zufolge erklärte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Matthias Wolf, die Überprüfungen für den G-8-Gipfel liefen für alle Personen in der Sicherheitszone nach einem standardisierten Verfahren ab. Demnach sei das Bundeskriminalamt (BKA) mit der Bündelung der Informationen beauftragt, die von den Sicherheitsbehörden über die Betreffenden geliefert werden.

»Das BKA gibt diese Einschätzung im Falle von Medienvertretern - Journalisten, Fotografen, Technikern - an das Bundespresseamt weiter. Die Meldung des BKA sei eine »Ja/Nein«- oder auch »Schwarz/Weiß«- Einschätzung, so Wolf: Die konkreten Informationen, die zur Einschätzung geführt hätten, verblieben bei den betreffenden Sicherheitsbehörden.«

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

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