Grobe Allerweltsformel

»Denn eben, wo Begriffe fehlen,

Da stellt ein Wort zur rechten Zeit sich ein.

Mit Worten lässt sich trefflich streiten,

Mit Worten ein System bereiten,

An Worte lässt sich trefflich glauben,

Von einem Wort lässt sich kein Iota rauben.«

(Johann Wolfgang Goethe: Faust, Erster Teil)

Das Verhältnis von sozialer Wirklichkeit zu den Begriffen, die sie verständlich und erklärbar machen sollen, wird und kann nie ein anderes sein als ein auch von Spannungen, Inkongruenzen und Lücken gekennzeichnetes. Denn immer ist die empirische Mannigfaltigkeit größer als die Eindeutigkeit und Trennschärfe vorgebenden Begriffe, und immer sind – durch die sich stets verändernden Konstellationen von Zeit und Raum – die gesellschaftlichen Objektbereiche in mehr oder minder starkem Maße von den sie bezeichnenden Begriffen verschieden. Geschichtliche Entwicklung, Kumulierung von Ereignissen, qualitative Veränderungen nötigen einer Erfassung dieser Prozesse auch immer Modifikationen, vielleicht sogar Neuschöpfungen, d. h. neue Begrifflichkeiten auf. Vor diesem Dilemma steht jede Analyse zeitgenössischer Verhältnisse, die nach Erklärung neuer Phänomene verlangen, die auf einen Wendepunkt in der bisherigen Entwicklung hindeuten: z. B. die Stärkung rechtspopulistischer Kräfte in Europa und in den USA, die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA, die sich verstärkenden Barrieren für eine Fortsetzung der neoliberalen Globalisierung, die wachsende Zahl der Flüchtlinge und keineswegs zuletzt: der islamistische Terrorismus. All dies sind Phänomene, die es einzeln oder in möglichen Zusammenhängen zu erklären gilt.

Theoriebedarf

Es ist verständlich, wenn seitens der Linken angesichts dieser Weltsituation, von der man annehmen kann, dass mit ihr eine Zäsur erreicht ist, das Begriffs- und Theoriearsenal durchmustert wird, um zu überprüfen, ob von dort nicht neue Impulse für ein besseres Verstehen der gegenwärtigen Konstellationen ausgehen können. In diesem Zusammenhang sind einige auf das Konzept des »Bonapartismus« gestoßen, das von Karl Marx 1851/52 entwickelt wurde, um die quasi-putschistische Machteroberung und den plebiszitär gestützten Machterhalt von Charles Louis Napoleon Bonaparte III. (einem Neffen des ursprünglichen Kaisers Napoleon) zu verstehen und zu interpretieren.

Das Konzept des Bonapartismus könnte in gewissem Maße für ein besseres Verständnis der Gegenwart hilfreich sein, wenn einige Vorsichtsmaßregeln beachtet werden. Eine Hauptfrage dabei ist, ob Begriffe, die auf bestimmte politische Mechanismen abzielen und im Kontext konkreter ökonomischer, sozialstruktureller, politischer und kultureller Zusammenhänge entstanden sind, auf Gesellschaften übertragen werden können, die 170 Jahre älter sind und eine gänzlich andere Klassenkonstellation aufweisen, ganz zu schweigen vom ökonomischen Entwicklungsstand und den völlig gewandelten internationalen Verhältnissen.

Prüfen wir zunächst, welche Elemente der historische Bonapartismus – laut den Ausführungen von Marx – umfasst. Es sind dies, sehr schematisiert und verkürzt, in systematischer Reihenfolge mindestens fünf:

1. Gescheiterter Ansturm bzw. Revolutionsversuch des (Pariser) Proletariats, der – nach blutiger Niederschlagung – Schrecken bei der Bourgeoisie und dem Kleinbürgertum hinterlassen hat.

2. Die Bourgeoisie des betreffenden Landes (ursprünglich Frankreich) kann nicht (nicht mehr) Hegemonie ausüben bzw. ist zur Vereinheitlichung der Klassenfraktionen (innerhalb und außerhalb der Bourgeoisie) nicht mehr fähig.

3. Daher wird die republikanisch-demokratische, im Parlament ausgeübte politische Herrschaftsform, eine mehr oder minder direkte politische Herrschaft der Bourgeoisie, nicht mehr möglich. (Sie wäre angesichts der Kräfteverhältnisse zu prekär, denn damit würde die ökonomisch-soziale Macht aufs Spiel gesetzt.) Daher sieht sich die Bourgeoisie genötigt, ihre politische Herrschaft einer verselbständigten Exekutivgewalt (mehr verselbständigt als ohnehin üblich) zu überlassen, mit dem Hauptziel, dadurch ihre ökonomisch-soziale Macht zu bewahren.

4. Die wesentliche soziale Basis der neuen, verselbständigten Exekutivgewalt (in Gestalt Napoleons III.) ist die Masse der städtischen und vor allem ländlichen Kleinbürger (die »Parzellenbauern«), die sich politisch (aufgrund mangelnden Zusammenhalts, fehlender Kommunikation untereinander und abwesenden Klassenbewusstseins etc.) nicht selbst vertreten können, sondern von anderen (der Exekutivgewalt) vertreten lassen müssen.

5. Allerdings handelt die verselbständigte Exekutive nicht primär im Interesse der kleinbürgerlichen und bäuerlichen Basis, sondern vor allem in Interesse der Großbourgeoisie und der Ausbreitung und Vertiefung der kapitalistischen Produktionsweise. Mit gewissen Ersatzbefriedigungen, ideologischen Formeln, chauvinistischen Eroberungsversprechen, nationalistischen Symbolen etc. wird die Basis zufriedengestellt bzw. in Zaum gehalten. – Das Personal der Exekutivgewalt setzt sich überwiegend aus politischen Abenteurern und Karrieristen, gescheiterten Existenzen sowie Deklassierten, Kriminellen und Lumpenproletariern zusammen, die sich zuvor in der sogenannten Dezemberbande zusammengefunden hatten.

Vorbehalte

Wenn man davon ausgeht, dass es zum politischen Einmaleins linker Theorie gehört, dass die kapitalistische Gesellschaft sich u. a. durch den konstitutiven Widerspruch von ökonomisch-sozialer Ungleichheit (durch bedeutenden Produktionsmittelbesitz einerseits, durch Besitzlosigkeit an solchen Produktionsmitteln andererseits) und politischer sowie rechtlicher Gleichheit andererseits auszeichnet, und wenn man weiterhin davon ausgeht, dass innerhalb der kapitalistischen Entwicklung (je nach Kumulierung gesellschaftlicher Konflikte) die herrschenden Kräfte immer wieder auf tendenzielle Entdemokratisierung und autoritäre Herrschaftsformen drängen, dann kann diese generelle Tendenz nicht mit einer sehr spezifischen Konstellation wie der des Bonapartismus begriffen werden. Oder anders gesagt: Der Bonapartismus war nur eine besondere, konkrete Ausprägung dieser allgemeinen Tendenz in einem bestimmten Land mit einem bestimmten sozialstrukturellen und ökonomischen Entwicklungsstand.

Das bedeutet für eine über den ursprünglichen Fall hinausgehende Verwendung dieses Begriffs, dass deutlich zwischen einzelnen Elementen und Mechanismen, die beim Bonapartismus eine Rolle spielen, unterschieden werden muss. So hat etwa August Thalheimer bei der Entfaltung seiner faschismustheoretischen Konzeption auf bestimmte Mechanismen der Bonapartismustheorie von Marx zurückgegriffen, zugleich aber deutlich auf die großen Unterschiede zwischen Frankreich 1851 und Italien und Deutschland in den 1920er und 1930er Jahren hingewiesen.¹

Wolfgang Abendroth, der von Thalheimers theoretischen und politischen Positionen stark beeinflusst war,² hat diese These von der Ähnlichkeit und Verschiedenheit des Bonapartismus mit bzw. gegenüber dem deutschen Faschismus weiter verfeinert, modifiziert und die Unterschiede stärker betont. Im Faschismus erfolge, schreibt Abendroth, »eine unmittelbare Verschmelzung von Staatsapparat und permanent aufrechterhaltener faschistischer Massenorganisation, eine Entwicklung, die deshalb etwas qualitativ völlig anderes darstellt als der Bonapartismus Napoleons III.«³ Er hebt überdies hervor, dass die Eingriffe der öffentlichen Gewalt in den konjunkturellen Prozess gleichfalls nur dem Faschismus des 20. Jahrhunderts zukommen, keinesfalls dem »klassischen Bonapartismus«. Darüber hinaus neu sei das Gewicht einer faschistischen Partei – verbunden mit ihren quasi militärischen Terrororganisationen (vorwiegend aus den Mittelschichten rekrutiert und mobilisiert) –, die »in Zusammenarbeit mit der traditionalen Staatsorganisation die Unterdrückungsfunktion der öffentlichen Gewalt gegenüber den Unterklassen generalisierten und extrem verstärkten und sie in derart erheblichem Maße permanent gestalten konnten, wie sie die bonapartistische Staatsmacht weder in dieser Intensität noch in dieser Dauerhaftigkeit herstellen konnte. Die zweite Folge dieser neuen Situation bestand darin, dass die Rechtsstaatlichkeit zwar nicht gänzlich aufgelöst werden konnte, weil sie als Parallele der Marktgesellschaft in bestimmten Relationen erhalten bleiben musste, aber durch einen nicht rechtsstaatlichen, sondern unverhüllt dezisionistisch-repressiven Teil staatlicher Tätigkeit weithin verdrängt wurde. Drittens führte diese Situation zu einer relativ permanenten Symbiose von Monopolwirtschaft und Staat im Zeichen eines auch nach außen aggressiven Rüstungskapitalismus.«⁴

Die notwendige Vorsicht im Gebrauch oder Nichtgebrauch des Konzepts des Bonapartismus bzw. seiner mehr oder minder deutlichen Relativierung scheint bei aktuellen Veröffentlichungen offenbar ins Wanken zu geraten. Wenn man z. B. den Titel einer angekündigten Publikation liest, in welcher mit Bonapartismus Trump, Orban, Erdogan etc. »erklärt« werden sollen, kommen doch erhebliche Zweifel auf.⁵

Trump-Bonaparte?

Um das politische Phänomen Donald Trump zu »verstehen«, ist man mit der Bonapartismustheorie denkbar schlecht bedient. Kein einziges der fünf aufgezählten Elemente trifft auf die US-Situation vor der Wahl Trumps zu. Weder gab es einen vorherigen gescheiterten Revolutionsversuch des US-amerikanischen Proletariats, noch hat die US-Großbourgeoisie (es traten lediglich »normale« Differenzen zwischen einzelnen Kapitalfraktionen auf) ihre überaus gefestigte Hegemonie eingebüßt, noch gab es meines Wissens nach eine völlige Entmachtung des Kongresses – eine »verselbständigte Macht der Exekutivgewalt«, wie es bei Marx heißt (MEW 8, 204). Außerdem existieren in den USA keine Parzellenbauern oder eine vergleichbare gesellschaftliche Schicht, die sich nicht hätte selbst politisch vertreten können. Dass letztlich eine ziemlich direkte Politik für das Kapital, besonders für das sehr große Kapital, verfolgt wird, darüber kann kein Zweifel bestehen. Das ist gewissermaßen »normal«, gleichgültig, welche politische Herrschaftsform gerade gilt. Dass das Kabinett von Trump quasi die zeitgenössische »Dezemberbande« (aus Deklassierten, Lumpenproletariern, notorischen Kriminellen etc.) sei, lässt sich angesichts der besonderen Häufung von Multimillionären, Milliardären und hohen Militärs in diesem Kabinett auch schwer behaupten. Was also hat Trump mit Napoleon III. zu schaffen?

Darüber gibt Ingar Solty, Mitautor der erwähnten Neuerscheinung, folgende Auskunft: »Donald Trump hat heute eine Regierung des Kapitals, durch das Kapital und für das Kapital etabliert. Und seine Politik macht die Demokratie (…) dem Erdboden gleich. In der von Marx ausgehenden Bonapartismus- und Faschismustheorie war die Diskussion des Stellenwerts der direkten Herrschaft des Kapitals ein zentraler Angelpunkt. Wie ertragreich diese Unterscheidung von direkter und indirekter Kapitalherrschaft ist, sei einmal dahingestellt. Selbstverständlich sind die USA unter Trump kein faschistischer Staat. Es finden weiterhin allgemeine Wahlen statt. Aber der Neoliberalismus hat bessere Wege gefunden, die Demokratie auszuhebeln, ohne die Wahlen abzuschaffen – nämlich so, dass zwar gewählt wird, aber die Regierungen, die gewählt werden, keine demokratische Politik im Interesse der Mehrheit mehr tätigen können.«⁶

Hier stellt sich eine Reihe von Fragen. Um beim letzten Satz zu beginnen: Was ist in einer kapitalistischen Gesellschaft so außergewöhnlich daran, dass nicht »Politik im Interesse der Mehrheit« gemacht wird? Was ist – besonders in den USA – daran so brandneu, dass minimale Voraussetzungen von demokratischer Mitwirkung längst außer Kraft gesetzt sind (siehe: Wahlbeteiligung, Abhängigkeit der Kandidaten von Millionenspenden, extremer Lobbyismus etc.). Wenn aber alles Ausdruck einer direkten Regierung bzw. Herrschaft des, durch, für »das Kapital« ist, was bedeuten die immerhin nicht unbeträchtlichen Differenzen zwischen verschiedenen Kapitalfraktionen, die gegenüber der Vorwahlzeit nicht geringer, eher größer geworden sind? Was bedeutet dann noch »Verselbständigung der Macht der Exekutivgewalt« im Sinne von Marx, oder fällt die totale Rücknahme jeglicher Verselbständigung unter die nette Formulierung von einem »Soft-Bonapartismus« (Solty)?

Frank Deppe geht in seinem Nachwort zu dem Buch »Die neuen Bonapartisten« etwas differenzierter zu Werke. Trotz gewissen Vorbehalten gegenüber dem Unternehmen gelangt er schließlich am Ende zu einer diplomatisch-versöhnlichen Einerseits-andererseits-Formel: »Die Tendenz zum autoritären Kapitalismus im frühen 21. Jahrhundert bringt vielfältige Erscheinungen der Entdemokratisierung hervor, die auch als ›Bonapartismus‹ bezeichnet werden können. Aufgrund der gewaltigen Unterschiede zwischen dem Entwicklungsniveau der kapitalistischen Produktionsweise um die Mitte des 19. Jahrhunderts in Frankreich und dem globalen Finanzmarktkapitalismus der Gegenwart sollte jedoch mit der quasi metahistorischen Verallgemeinerung Marxscher Erkenntnisse über den Zusammenhang von Demokratie und Kapitalismus sowie über die Hegemoniefähigkeit der Bourgeoisie im politischen Feld einer demokratischen Verfassung sehr vorsichtig umgegangen werden.«⁷ Allerdings hält Deppe selbst sich nicht allzu lange an diese Vorsichtsmaßregel. Nur eine Seite weiter heißt es bei ihm ziemlich verallgemeinernd: »Die bonapartistischen Tendenzen und die damit verbundenen Tendenzen zur Barbarei sind überall in der Welt mit demokratischen Gegenbewegungen – mit unterschiedlicher Reichweite und Macht – konfrontiert«.⁸

Kein Universalschlüssel

Werner Mackenbach hatte schon 1995 im »Historisch-Kritischen Wörterbuch des Marxismus« diese Tendenz, den Begriff und das Konzept des Bonapartismus zu einer nichtssagenden »Allerweltsformel« zu degenerieren, kritisiert.⁹ Anscheinend kehrt diese Neigung von Zeit zu Zeit immer wieder, denn es scheint wesentlich leichter zu sein, alte Formeln, zumal von Klassikern, zu bemühen, als den eigenen Kopf wirklich anzustrengen.

Schon Marx selbst hat diese Neigung in bezug auf den früher sehr verbreiteten Begriff des »Cäsarismus« scharf gegeißelt, just im Vorwort zur zweiten Auflage (1869) seiner zentralen Bonapartismusschrift »Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte«. Wenn man heute im nachfolgenden Zitat »Cäsarismus« durch »Bonapartismus« ersetzen würde, käme man meines Erachtens zu Marxens Ansicht über die inflationäre Benutzung bzw. den Missbrauch dieses Begriffs als Universalschlüssel. Er beendet das Vorwort mit den Worten: »Schließlich hoffe ich, dass meine Schrift zur Beseitigung der jetzt namentlich in Deutschland landläufigen Schulphrase vom sogenannten ›Cäsarismus‹ beitragen wird. Bei dieser oberflächlichen geschichtlichen Analogie vergisst man die Hauptsache, dass nämlich im alten Rom der Klassenkampf nur innerhalb einer privilegierten Minorität spielte, zwischen den freien Reichen und den freien Armen, während die große produktive Masse der Bevölkerung, die Sklaven, das bloß passive Piedestal (Sockel, Untersatz, D. B.) für jene Kämpfer bildete. Man vergisst Sismondis bedeutenden Ausspruch: Das römische Proletariat lebte auf Kosten der Gesellschaft, während die moderne Gesellschaft auf Kosten des Proletariats lebt. Bei so gänzlicher Verschiedenheit zwischen den materiellen, ökonomischen Bedingungen des antiken und des modernen Klassenkampfs können auch seine politischen Ausgeburten nicht mehr miteinander gemein haben als der Erzbischof von Canterbury mit dem Hohepriester Samuel.« (MEW 8, 560)¹⁰

Anmerkungen:

1 So auf die teilweise von der Bourgeoisie betriebene Aushöhlung des bürgerlich-parlamentarischen Regimes, damit »sie sozial ›gerettet‹ und politisch vergewaltigt werden kann« (durch Herstellung einer offenen Diktatur). Gleichzeitig hat er betont, dass die gewaltigen Unterschiede zur ursprünglichen Konstellation zu beachten seien (geschichtliche Traditionen, Klassenkonstellation, ökonomischer Entwicklungsstand etc.). August Thalheimer: Über den Faschismus. In: Wolfgang Abendroth (Hg.): Faschismus und Kapitalismus. Theorien über die sozialen Ursprünge und die Funktion des Faschismus, Frankfurt am Main 1967, S. 38 u. 34 ff.

2 Wolfgang Abendroth: Ein Leben in der Arbeiterbewegung. Gespräche, hg. v. Barbara Dietrich u. Joachim Perels, Frankfurt am Main 1981, S. 118 ff.

3 Ebd., S. 120

4 Wolfgang Abendroth: Das Problem der sozialen Funktion und der sozialen Voraussetzungen des Faschismus. In: Das Argument 12 (1970), H. 58, S.251–257; hier: S. 254

5 Martin Beck/Ingo Stützle (Hg.): Die neuen Bonapartisten: Mit Marx den Aufstieg von Trump und Co. verstehen. Dietz Verlag, Berlin 2018 (im Erscheinen)

6 Ingar Solty: Eine Regierung des Kapitals, durch das Kapital und für das Kapital. In: Sozialismus (2018), H. 2, S. 28–32; hier: S. 31

7 Frank Deppe: Nachwort: Bonapartismus reloaded? In: Die neuen Bonapartisten, a. a. O., S. 253

8 Ebd., S. 254

9 »Elemente der B-Theorie (Bonapartismus, D. B.) von Marx und Engels sind wiederholt zur Analyse einer Fülle von politischen Regimen und historischen Situationen herangezogen worden, z. B. in bezug auf das Spanien Francos, Argentinien unter Perón, Castros Rolle auf Kuba, de Gaulle und den Pariser Mai, die portugiesische Revolution, um nur einige zu nennen. Dabei droht die B-These zur Allerweltsformel zu werden, durch deren schematische Übertragung sehr unterschiedliche gesellschaftliche Realitäten und politische Herrschaftsformen gleichgesetzt werden. Die B-These darf die konkrete Analyse einer konkreten Situation nicht ersetzen und nur als erste Annäherung an die komplexe gesellschaftliche Realität, als erstes Begreifen des Kräfteverhältnisses der Klassen verstanden werden.« Historisch-Kritisches Wörterbuch des Marxismus, Bd. 2, Hamburg 1995, S. 290

10 Wer sich gründlich über die Bonapartismustheorie von Marx und Engels informieren möchte, sei auf folgende, ältere, aber immer noch unübertroffene Studie verwiesen: Wolfgang Wippermann: Die Bonapartismustheorie von Marx und Engels, Stuttgart 1983.