Schlagworte

Die Anhörung im Verfahren um die Auslieferung des als »Whistleblower« bekannten Journalisten Julian Assange an die USA steht bevor. Was aber meint dieser Ausdruck?

Ein Schlagwort beherrscht die Diskussion: Ob es um Rassismus in den USA geht oder das Elend der Menschen im »globalen Süden« – der Verweis auf »postkoloniale Strukturen« lässt nicht lange auf sich warten.

Die »Identitäre Bewegung« ist eine straff organisierte neofaschistische Kadertruppe und repräsentiert dank ihrer Medienaffinität das, was man in Fachkreisen als »modernisierten Rechtsextremismus« bezeichnet.

Westliche Wertegemeinschaft: Der Terminus steht für die Zerstörung der Idee und Praxis von Allgemeinwohl.

Hongkongs »Basic Law« ist, wenn man so will, der praktische Ausdruck eines widersprüchlichen Schrittes: des Bemühens, die vormalige britische Kolonie in den chinesischen Staat einzugliedern.

Daten sind nicht gleich Daten, weswegen sich Unterbegriffe einbürgern. Über die sogenannten »Big Data«.

Es gibt Linke, die fordern angesichts rassistischer Polizeigewalt pauschal die Abschaffung der Polizei und die Aufhebung des staatlichen Gewaltmonopols. Das aber ist alles andere als eine gute Idee.

Zu den weniger bekannten Beispielen für institutionalisierten Rassismus in den Vereinigten Staaten von Amerika zählt die Methode des »Redlining«.

Rassismus ist ein Phänomen der bürgerlichen Epoche und erscheint zugleich als schreiender Widerspruch zu ihren Prinzipien der universellen Menschenrechte.

Seit Beginn der Proteste gegen den Polizeimord an dem Afroamerikaner George Floyd in Minnesota sieht sich die wachsende antirassistische Bewegung bei ihren Aktionen mit Einheiten der US-Nationalgarde konfrontiert.

Föderalismus meint ein Organisationsprinzip, bei den die im Gesamtstaat zusammengeschlossenen Glieder eine begrenzte Eigenständigkeit mit bestimmten, staatsrechtlichen Kompetenzen (z. B. Bildung und Polizei) besitzen.

Dass internationale Kooperation nach dem Weltkrieg das Gebot der Stunde war, zeigt sich an Sonderorganisationen der Vereinten Nationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Die Ursprünge der Querfrontstrategie liegen in der Weimarer Republik, wo rechtsintellektuelle Strömungen wie die »Konservative Revolution« einen auf »Volksgemeinschaft« beruhenden »nationalen Sozialismus« propagierten.

Die Zins-, Geld- und Währungspolitik der Noten- und Zentralbanken hat die Wirtschaftspolitik der nationalen Regierungen weitgehend ersetzt. Dies gilt im besonderen Maße für die Europäische Zentralbank.

Wo Immunität in der Konkurrenz der Lohnarbeiter ein Wettbewerbsvorsprung zu werden droht, erscheint sie in der Rivalität der Staaten als zu beseitigendes Hemmnis: Die USA erwägen, China die Staatenimmunität zu nehmen.

In der Coronakrise sehen wir ein Wiederaufleben sozialdarwinistischer Denkweisen. Auf deren methodischen Unsinn, die in die Verteidigung des »Rechts des Stärkeren« mündet, verwies bereits Friedrich Engels.

In der Arbeiterbewegung verband Lenin im Anschluss an Karl Kautsky mit Propaganda das Entstehen von politischem Klassenbewusstsein. Dies könne »dem Arbeiter nur von außen gebracht werden«.

Die vorgebrachten Kriegsmetaphern zur effektvollen Beschwörung der laufenden Pandemie sind inzwischen Legion. Pedro Sánchez findet, die EU müsse »eine Kriegswirtschaft auf die Beine stellen«. Was meint der Mann?

In der Coronakrise tritt die bedeutende Rolle der Statistik in unseren Alltag. Dabei ist Vorsicht bei präsentierten Zahlen geboten. Mit Statistik lässt sich alles mögliche belegen. Sie hat aber eine rationalen Kern.

Solidarität ist schon unter normalen Bedingungen ein inflationär gebrauchtes Wort. In Coronazeiten hat es Hochkonjunktur und ist zum Synonym für Unterwerfungsbereitschaft und nationalen Zusammenhalt verkommen.