Berliner Senat hält sich für zu klein

Berlin. Der derzeit gesetzlich auf neun Ämter beschränkte Berliner Senat könnte wieder größer werden. Ein entsprechender Vorschlag stoße bei SPD, Grünen und Linken auf Zustimmung, berichtet Der Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Er könne sich vorstellen, die Höchstzahl der Senatsmitglieder um ein oder zwei aufzustocken, sagte SPD-Fraktionschef Michael Müller. Nach Darstellung von Grünen-Fraktionschefin Franziska Eichstädt-Bohlig führt die geltende Vorschrift in der Landesverfassung zu »problematischen Ressortzuschnitten«. Zum Beispiel wäre es besser, die Wissenschafts- und Bildungsverwaltung zu trennen. Auch die Verknüpfung von Gesundheits- und Umweltressort habe sich »nicht bewährt«. Auch Linke-Landeschef Klaus Lederer möchte die »starre Regelung zur Senatszahl« ein wenig auflockern. Bis 1994 waren in Berlin 16 Senatsmitglieder ohne Regierungschef erlaubt, dann wurde die Grenze zunächst auf zehn und 1998 auf acht reduziert. (ddp/jW)