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Johannes Rau am Ziel seiner Wünsche: Bundespräsident

Demonstration gegen den »Kriegspräsidenten«. PDS nicht geschlossen hinter Ranke-Heinemann

Der Sozialdemokrat Johannes Rau ist Nachfolger von Bundespräsident Roman Herzog im höchsten Staatsamt. Der 68jährige ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident wurde am Sonntag im Berliner Reichstagsgebäude von der Bundesversammlung im zweiten Wahlgang zum achten Staatsoberhaupt der Bundesrepublik gewählt. Rau kam auf 690 Stimmen und damit 20 mehr, als zum Erreichen der erforderlichen absoluten Mehrheit von 670 Stimmen notwendig war. Die Kandidatin der Unionsparteien, Dagmar Schipanski, erhielt im zweiten Wahlgang 572 Stimmen. Die von der PDS nominierte Theologin Uta Ranke-Heinemann bekam mit 62 noch nicht einmal alle Stimmen der PDS. Kurz nach der Wahl erklärte Ranke- Heinemann vor Journalisten ihre Zusammenarbeit mit der PDS für »beendet«. Der zweite Wahlgang war notwendig geworden, nachdem im ersten Durchgang keiner der drei Kandidaten die absolute Mehrheit der Bundesversammlung erreicht hatte. Nach dem ersten Wahlgang hatte die FDP-Fraktion für den zweiten Durchgang die Abstimmung freigegeben und somit Rau zum Sieg verholfen.

In seiner ersten Rede nach der Wahl bekräftigte Rau sein Motto »Versöhnen statt Spalten«. Es gebe in Deutschland einen »Nachholebedarf an Frieden«. Dagegen bestehe kein weiterer Bedarf an Streit. Als Staatsoberhaupt werde er für die Mehrheit der Deutschen sprechen und zugleich »den Minderheiten zur Sprache verhelfen«. Rau warnte vor einem Auseinanderdriften der Gesellschaft. Er werde deshalb versuchen, »ehrlichen Herzens« den Gemeinsinn voranzubringen. Die Deutschen wollten ein «Volk der guten Nachbarn» sein. Er wolle sich vor allem für die Menschenwürde einsetzen und verwies auf die Verfassung, in der nicht von der Würde der Deutschen, sondern des Menschen gesprochen werde.

In gebührendem Sicherheitsabstand vom Reichstag demonstrierten zur gleichen Zeit etwa 400 Menschen am Brandenburger Tor mit einer Menschenkette gegen den Krieg im Kosovo. Auf Transparenten wurde auch Johannes Rau als deutscher Kriegspräsident angegriffen.

(ADN/AP/jW)

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