Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.11.2008, Seite 6 / Ausland

Türkei: Gefängnis für Journalisten

Ankara. Der Herausgeber und der Chefredakteur der Tageszeitung Evrensel wurden zu Freiheitsstrafen von je einem Jahr verurteilt. Das Istanbuler Strafgericht folgte der Anklage der Staatsanwaltschaft und verurteilte die Journalisten Ahmet Sami Belek und Ugras Vatandas wegen angeblicher Propaganda für die PKK. Hintergrund des Urteils ist eine Kolumne vom 10. Dezember 2007. Der Artikel mit der Überschrift »Was nützt die letzte Reue?« analysiert die Ursachen des »Kurdenkonfliktes« und spricht sich für eine demokratische Lösung der Kurdenfrage aus. Die Anklage hatte Evrensel vorgeworfen, Erklärungen der PKK zu veröffentlichen und damit den Straftatbestand des Artikel 6 des Anti-Terror-Gesetzes (TMY) zu erfüllen. Die Anwälte der Tageszeitung Evrensel haben gegen das Urteil Berufung eingelegt.
(jW)