Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Dezember 2024, Nr. 298
Die junge Welt wird von 3005 GenossInnen herausgegeben
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025 Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Aus: Ausgabe vom 14.02.2009, Seite 5 / Inland

Weg für Stillegung der Asse frei

Berlin. Mit einer Änderung des Atomgesetzes hat der Bundesrat den Weg zur Stillegung des niedersächsischen Atommüllagers Asse freigemacht. Die Länderkammer billigte am Freitag in Berlin die vom Bundestag beschlossene Novelle, wonach nunmehr der Bund verantwortlich ist, die Kosten zu tragen hat und ein Planfeststellungsverfahren abhalten muß.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) teilte ebenfalls am Freitag mit, er wolle sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen. Man werde die offenen Fragen aber zügig klären, betonte Gabriel am Freitag in Berlin anläßlich der Vorstellung eines Expertenberichts. Darin hat sich die aus drei Wissenschaftlern bestehende »Arbeitsgruppe Optionenvergleich« dem Ministerium zufolge noch nicht festgelegt, welches die sicherste Methode zur Schließung der Asse ist. Das Bundesumweltministerium will deshalb vor seiner Entscheidung darüber zwei weitere Gutachten einholen. Auf deren Grundlage werde bis Jahresende eine abschließende Bewertung vorgenommen.(ddp/AP/jW)