Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.05.2009, Seite 15 / Geschichte

Anno … 20. Woche

1914, 11. Mai: Karl Liebknecht prangert in einer Reichstagsrede in der Debatte um den Heeres­etat die deutschen Kriegsvorbereitungen und die antinationale Rolle der deutschen Rüstungsmonopole mit ihren internationalen Verflechtungen an.

1929, 16. Mai: Der Reichstag nimmt das »Osthilfegesetz« an. Den ostpreußischen Grundbesitzern werden die Grundschuldzinsen trotz Weltwirtschaftskrise für die Jahre bis 1931 erlassen, außerdem erhalten sie bis 1931 jährlich rund 19 Millionen Reichsmark »Lastenerleichterung« und etwa 39 Millionen Reichsmark zur »Förderung der Siedlungstätigkeit«.

1939, 11. Mai: Japanische Truppen überfallen die Mongolische Volksrepublik im Gebiet des Chalchin-Gol-Flusses. Die japanischen Militärs wollen sich ein Aufmarschgebiet zum Überfall auf die Sowjetunion schaffen. Entsprechend dem sowjetisch-mongolischen Protokoll über gegenseitige Hilfeleistung vom 12.3.1936 kommt die Rote Armee den mongolischen Truppen zu Hilfe. Die Kämpfe enden erst Ende August 1939 mit der Einkreisung und völligen Vernichtung der japanischen Aggressoren.


1944, 16. Mai: Im Mai 1944 beschließt die Lagerleitung von Auschwitz, etwa 2 900 Roma und Sinti von Birkenau zu ermorden. Diese leisten am 16.5. verzweifelten Widerstand, worauf die SS vom ersten Räumungsversuch Abstand nimmt. Erst in der Nacht vom 2. zum 3. August 1944 überfällt und erschießt sie die Häftlinge.

1974, 16. Mai: Helmut Schmidt (SPD) wird nach Rücktritt von Willy Brandt (SPD) zum Bundeskanzler gewählt. Die fortgeführte SPD-FDP-Regierung ist nun Garant für ein fundamentalen Wechsel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik: Ihr für das Monopolkapital positiver Effekt besteht darin, daß die Größenordnung und Internationalisierung der westdeutschen Konzerne und Finanzgruppen beschleunigt vorangetrieben werden kann und daß sich auf diesem Wege die ›Modernisierung‹ der westdeutschen Wirtschaft vollzieht. Mit diesen Maßnahmen wird der sogenannte Neoliberalismus eingeführt, den Helmut Kohl (CDU) ab 1982 verstärkt vorantreiben wird.

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