Kieler Koalition vor Showdown

Kiel. Nach dem Scheitern der großen Koalition muß der schleswig-holsteinische Landtag am heutigen Montag über das von CDU, FDP, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) beantragte vorzeitige Ende der Wahlperiode entscheiden. Nach dem Willen der Union soll im Norden parallel zur Bundestagswahl am 27. September auch der Kieler Landtag neu gewählt werden. Für die vorzeitige Auflösung des Parlaments ist eine Zweidrittelmehrheit der 69 Abgeordneten notwendig. Nach Angaben von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner will seine Partei dies mit ihren 29 Stimmen verhindern. Für die erforderliche Zweidrittelmehrheit müßten mindestens sechs SPD-Abgeordnete ihre Zustimmung geben. Regulär wählt Schleswig-Holstein erst am 9. Mai 2010. Am Mittwoch abend hatte die CDU der SPD die Koalition aufgekündigt. Auslöser war ein Streit über die Sonderzahlung in Höhe von 2,9 Millionen Euro an HSH-Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher.

(ddp/jW)