Aus: Ausgabe vom 10.10.2009, Seite 4 / Inland
Nach Abschiebung in Syrien inhaftiert
Berlin. Ein Anfang September aus Deutschland nach Syrien
abgeschobener Mann wird derzeit im Gefängnis im syrischen
Qamishli festgehalten. Dies teilte am Freitag die
Menschenrechtsorganisation Amnesty International mit. Der Kurde
Khalid Kanjo wurde demnach wegen Verbreitung »falscher«
Informationen angeklagt, die dem syrischen Ansehen schaden
könnten.
Auf Anfrage der Linksfraktion hatte die Bundesregierung noch am Donnerstag erklärt, sie wisse von der Festnahme, habe aber bislang von den syrischen Behörden keine Auskunft über Kanjos Aufenthaltsort erhalten. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hatte seinen Asylfolgeantrag abgelehnt, obwohl der niedersächsische Flüchtlingsrat zuvor darauf hingewiesen hatte, daß zwei Brüder des Mannes in der Vergangenheit verhaftet und gefoltert worden seien.Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, forderte am Freitag den Stopp aller Abschiebungen nach Syrien und eine Kündigung des Abschiebeabkommens.
(jW)
Auf Anfrage der Linksfraktion hatte die Bundesregierung noch am Donnerstag erklärt, sie wisse von der Festnahme, habe aber bislang von den syrischen Behörden keine Auskunft über Kanjos Aufenthaltsort erhalten. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hatte seinen Asylfolgeantrag abgelehnt, obwohl der niedersächsische Flüchtlingsrat zuvor darauf hingewiesen hatte, daß zwei Brüder des Mannes in der Vergangenheit verhaftet und gefoltert worden seien.Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, forderte am Freitag den Stopp aller Abschiebungen nach Syrien und eine Kündigung des Abschiebeabkommens.
(jW)
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