Polizei rüstet gegen Heß-Aufmarsch

Zum zehnten Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß will die Polizei am Wochenende konsequent gegen eine erwartete zentrale Veranstaltung von Rechtsextremen vorgehen. Der baden-württembergische Polizeipräsident Erwin Hetger sagte am Freitag, die Polizei werde den noch unbekannten Ort der Kundgebung rechtzeitig herausfinden und »mit flexibler Polizeitaktik konsequent agieren«.

Hetger bekräftigte im ZDF, die Polizei in Baden- Württemberg werde mit strengen Meldeauflagen für registrierte Rechtsextremisten martialische Aufmärsche schon im Ansatz ersticken. »Wer sich nicht an die Meldeauflagen hält, wird in Vorbeugehaft genommen.«

Das brandenburgische Innenministerium hat unterdessen im Vorfeld des zehnten Todestages von Rudolf Heß eine rechtsextreme Organisation verboten, die sich im vergangenen Jahr an den Aufmärschen für den früheren Hitler-Stellvertreter beteiligt hatte. Der Potsdamer Innenminister Alwin Ziel (SPD) löste am Freitag die »Kamerdschaft Oberhavel« auf, die bei dem verbotenen Heß-Aufmarsch in Worms von 1996 dabei war. Damit wurde nach Ziels Angaben erstmals eine sogenannte »Kameradschaft« verboten. Mit der Bildung dieser Gruppierungen versuchten die Rechtsextremisten seit längerem, drohende Vereinsverbote zu umgehen.

Die »Kamerdschaft Oberhavel« bekennt sich nach Ziels Angaben offen zum Nationalsozialismus und betrachtet das frühere NS-Regime »als Vorbild und Antrieb für das eigene Handeln«. In der Vereinszeitschrift Modernes Denken werde der Tag von Hitlers Machtergreifung, der 30. Januar 1933, als »Tag der nationalen Erhebung« bezeichnet. Die »Kameradschaft« sei 1996 unter maßgeblicher Hilfestellung von Führungsköpfen des neonazistischen Vereins »Die Nationalen« gegründet worden. Sie habe ihren Sitz im brandenburgischen Hennigsdorf am Stadtrand von Berlin gehabt und enge Kontakte zu anderen »Kameradschaften« in Berlin und dem Umland sowie den »Nationalen« unterhalten. Die Gruppierung bemühte sich um eine Eintragung ins Vereinsregister.

Der Bundesgrenzschutz hat am Freitag drei Rechtsextremen am Fährbahnhof Puttgarden die Ausreise nach Dänemark untersagt. In ihrem Wagen seien Baseballschläger, eine Schreckschußpistole und in einem Koffer Zeichnungen von Hakenkreuzen und entsprechende Spruchbänder gefunden worden, teilte ein Sprecher des Grenzschutzamtes Flensburg mit. Der BGS habe wegen der von Rechtsextremisten geplanten Veranstaltung zum zehnten Todestag des Hitler-Stellvertreters am Wochenende im dänischen Roskilde die Kontrollen bei der Ausreise verstärkt. Die beiden Männer und eine Frau im Alter von etwa 20 Jahren seien aber nicht festgenommen worden, erklärte der Sprecher.

(jW/AP/AFP)