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16.11.2009 / Ausland / Seite 6

Viel Wirbel um wenig Substanz

Türkei: Regierung präsentiert im Parlament Projekt zur Kurdenfrage – ohne diese zu nennen

Nick Brauns
Der Berg kreißte und gebar eine Maus – so läßt sich die seit einem halben Jahr vollmundig von der türkischen Regierung angekündigte Initiative zur Eindämmung des kurdischen Aufstandes zusammenfassen. Am Freitag nachmittag präsentierte die islamisch-konservative AKP-Regierung erstmals die Einzelheiten ihres Projektes in einer vom türkischen Fernsehen übertragenen »historischen« Parlamentssitzung. Substantielle Maßnahmen zur Lösung der kurdischen Frage hat die R...

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