Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 04.01.2010, Seite 4 / Inland

Neskovic steht erneut zur Wahl

Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag unternimmt einen zweiten Anlauf, um ihren Abgeordneten Wolfgang Neskovic als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) durchzusetzen. Der frühere Bundesrichter steht am 19. Januar erneut zur Wahl, wie Sprecher Hendrik Thalheim am Sonntag mitteilte. Neskovic war Mitte Dezember als einziger der Kandidaten für das Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste gescheitert. Der 61jährige erhielt nur 294 Stimmen. 312 Stimmen waren notwendig. Neskovic bringe als ehemaliger Richter alle sachlichen Voraussetzungen für eine Arbeit im PKG mit, betonte Thalheim. Der Linksparteipolitiker hatte dem PKG in der vergangenen Legislaturperiode bereits angehört. (DAPD/jW)