Ramsauer verlangt mehr Investitionen

Berlin. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Haushalt der eigenen schwarz-gelben Koalition kritisiert. Im Verkehrsbereich und vor allem für die Schiene müsse gerade in Krisenzeiten mehr Geld fließen, forderte er im Handelsblatt vom Montag. Er kämpfe dafür, »daß in den nächsten Jahren jeweils ein Betrag von rund elf Milliarden Euro für Verkehrsinfrastrukturinvestitionen zur Verfügung steht«. Das wäre gut eine Milliarde Euro mehr als derzeit vorgesehen. »Wir können das bevorstehende Verkehrswachstum nur bewältigen, wenn wir einen größtmöglichen Teil davon auf die Schiene bekommen«, hob der Minister hervor. Die Finanzierung von fast 50 als »vordringlich« geltenden Projekten ist laut Bahn AG noch vollkommen offen.

Koalitionspolitiker hatten es am Wochenende allerdings abgelehnt, mehr Bundesmittel für das Schienennetz zur Verfügung zu stellen. Ab 2011 müsse überall gespart werden, auch im Verkehrsetat, sagte der Unions-Haushaltsexperte Norbert Barthle (CDU).

(apn/jW)