Regierung erklärt Krise für beendet

Berlin. Die Bundesregierung will das im Zuge der Krise aufgelegte Kredit- und Bürgschaftsprogramm »Wirtschaftsfonds Deutschland« (»Deutschlandfonds«) nicht über 2010 hinaus verlängern. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP/Foto kündigte am Donnerstag vor dem Bundestag einen »Rückzug aus den Krisenmechanismen« an. Zur Begründung nannte er unter anderem die rückläufige Arbeitslosenstatistik, die er als »gar nicht so kleines Jobwunder« bezeichnete. »Ich will lieber Hunderttausende kleine, private Konjunkturprogramme als staatlichen Dirigismus«, sagte der FDP-Politiker in einer Regierungserklärung laut Redetext. »Wir können bald die Marke von drei Millionen Arbeitslosen unterschreiten.« Diese Entwicklung hätte zu zwei Dritteln betriebliche Bündnisse und flexible Strukturen ermöglicht, nur zu einem Drittel sei staatliche Arbeitsmarktpolitik dafür verantwortlich gewesen.

(apn/jW)