Aus: Ausgabe vom 29.07.2010, Seite 5 / Inland
Antifa-Demo in Anklam verboten
Anklam. Der Landkreis Ostvorpommern hat eine für den Samstag
angemeldete antifaschistische Demonstration durch Anklam verboten.
Laut einer Pressemitteilung der Antifa unlimited vom Mittwoch wurde
die Entscheidung dem örtlichen Protestbündnis am Dienstag
schriftlich mitgeteilt. Demnach beruft sich der Landkreis in der
Verbotsverfügung auf Paragraph 15 des Versammlungsgesetzes und
unterstellt den Demonstrierenden eine »unmittelbare
Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder
Ordnung« durch mögliche Sitzblockaden. Für den 31.
Juli hatte die rechtsradikale NPD ein sogenanntes nationales
Kinderfest in Anklam angemeldet. Da dieses verboten wurde, drohen
die Neonazis, am selben Tag zu demonstrieren. (jW)
Leserbriefe zu diesem Artikel:
- Emanuel Riever: Und wer war's? Dr. Barbara Syrbe, Landrätin in Ostvorpommern und Mitglied der Partei DIE LINKE., hat die antifaschistische Demonstration in Anklam verboten und all ihren antifaschistischen "Genossen" pauschal "Extre...
Mehr aus: Inland
-
Strafrente für DDR-Minister bestätigt
vom 29.07.2010 -
Maulkorb für Journalisten?
vom 29.07.2010 -
»Es geht einfach darum, Kosten zu sparen«
vom 29.07.2010 -
Linke startet Energiekampagne
vom 29.07.2010 -
Virtuell sympathisch
vom 29.07.2010 -
Polizeiliche Maßnahmen »aufgegeben«
vom 29.07.2010 -
Leiharbeit boomt
vom 29.07.2010 -
»Wir werden den Aufmarsch blockieren«
vom 29.07.2010