Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 29.07.2010, Seite 5 / Inland

Antifa-Demo in Anklam verboten

Anklam. Der Landkreis Ostvorpommern hat eine für den Samstag angemeldete antifaschistische Demonstration durch Anklam verboten. Laut einer Pressemitteilung der Antifa unlimited vom Mittwoch wurde die Entscheidung dem örtlichen Protestbündnis am Dienstag schriftlich mitgeteilt. Demnach beruft sich der Landkreis in der Verbotsverfügung auf Paragraph 15 des Versammlungsgesetzes und unterstellt den Demonstrierenden eine »unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung« durch mögliche Sitzblockaden. Für den 31. Juli hatte die rechtsradikale NPD ein sogenanntes nationales Kinderfest in Anklam angemeldet. Da dieses verboten wurde, drohen die Neonazis, am selben Tag zu demonstrieren. (jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Emanuel Riever: Und wer war's? Dr. Barbara Syrbe, Landrätin in Ostvorpommern und Mitglied der Partei DIE LINKE., hat die antifaschistische Demonstration in Anklam verboten und all ihren antifaschistischen "Genossen" pauschal "Extre...