Schaar fordert mehr Schutz im Internet

Bonn. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, fordert mehr Datenschutz im Internet. Er plädierte am Mittwoch in Bonn für die rasche Einführung eines zentralen Widerspruchsregisters gegen Veröffentlichungen persönlicher Daten im World Wide Web und für ein ausdrückliches Verbot der Bildung von Persönlichkeitsprofilen. Die Bundesregierung müsse nach Ablehnung der Bundesratsinitiative zu Street View nun schnell einen entsprechenden Gesetzentwurf dazu vorlegen. Schaar betonte: »Es kann nicht angehen, daß Widerspruchsrechte vom Goodwill der jeweiligen Unternehmen abhängen.« Nicht akzeptabel wäre es nach Auffassung des Datenschützers auch, wenn die Betroffenen separat gegenüber allen Anbietern entsprechender Dienste der Veröffentlichung widersprechen müssen. Ein zentrales Widerspruchsregister könne hier die Betroffenen gegen die Veröffentlichung ihrer personenbezogenen Daten im Internet schützen. Auch die Verknüpfung derartiger Daten zu Persönlichkeitsprofilen müsse von der ausdrücklichen Einverständniserklärung des Betroffenen abhängig gemacht werden.

(apn/jW)