Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 03.11.2010, Seite 5 / Inland

Immobilienaffäre: SPD gibt Fehler zu

Potsdam. In der Immobilienaffäre um den Verkauf der Potsdamer Krampnitz-Kasernen hat die SPD erstmals Fehler eingestanden. Offensichtlich sei dabei nicht mit der gebotenen Sorgfalt und Kompetenz gearbeitet worden, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher am Dienstag in Potsdam mit Blick auf einen entsprechenden Bericht des Landesrechnungshofes. Die Fraktion werde sich mit den Vorwürfen ernsthaft auseinandersetzen.

Das Land soll das 110 Hektar große Kasernenareal 2007 unter dem damaligen SPD-Finanzminister Rainer Speer weit unter Wert verkauft haben. Auch soll die Brandenburgische Bodengesellschaft (BBG) damals unter Wert privatisiert worden sein. Mit den Vorgängen wird sich ab Freitag ein Untersuchungsausschuß des Landtags befassen. Unabhängig davon prüfte der Landesrechnungshof bereits den Verkauf der Kaserne. Holzschuher betonte, er sehe vorerst keinen Hinweis darauf, daß Korruptionsvorwürfe gegen Exminister Speer berechtigt sind.

(dapd/jW)